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Andr   Poggenburg

Poggenburg zu aktuellen Entwicklungen in der AfD-Fraktion

Innerhalb kurzer Zeit haben drei Abgeordnete die AfD-Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt verlassen. Ein Abgeordneter ist zudem aus der Partei
ausgetreten und plant nach aktuellen Informationen, zur CDU-Fraktion zu
wechseln und sein Mandat mitzunehmen. Als Austrittsgründe wurden ein
angeblicher Rechtsruck und Kritik am Führungsstil des Fraktions- und
Landesvorstands genannt.

Dazu sagte André Poggenburg, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD in
Sachsen-Anhalt, heute: „Grundsätzlich bedauere ich erst einmal den Austritt
eines jeden Abgeordneten oder Mitglieds der AfD. Ich habe dies gegenüber
allen Fraktionsmitgliedern auch immer so geäußert und Gesprächsbereitschaft
gezeigt, zuletzt in einem separaten Gesprächsangebot letzte Woche an vier
Abgeordnete der Fraktion. Allerdings muss man die Austritte, die Beweggründe
und die Argumentation hierfür in jedem Fall einzeln betrachten. In den drei
vorliegenden Fällen kann man durchaus den Eindruck gewinnen, dass fehlender
Teamgeist, mangelndes Verständnis für demokratische Mehrheitsentscheidungen
und großteils persönliche Befindlichkeiten und Zwistigkeiten von
Abgeordneten untereinander die eigentlichen Austrittsgründe sind. Dann ist
natürlich auch die Frage berechtigt, ob ein solcher Austritt tatsächlich
einen Verlust darstellt. Unabhängig davon gab es in den letzten Tagen
intensive und konstruktive Gespräche innerhalb der Fraktion. Vielleicht ist
der Austritt weniger Abgeordneter auch eine Chance für viele
Fraktionsmitglieder.“

Entgegen einigen öffentlichen Darstellungen werden in der AfD
selbstverständlich keinerlei „diktatorische“ Entscheidungen von einem
Vorsitzenden getroffen. Alle anstehenden Entscheidungen werden gemeinsam
diskutiert und danach – urdemokratisch – mit Mehrheitsbeschluss getroffen.
Eine Verunglimpfung der AfD oder einzelner Funktionsträger durch Vergleiche
mit nordkoreanischen Diktatoren kann daher nur als Boulevard-Blatt-Niveau
gewertet werden.