header-placeholder


image header
image
Screenshot 2020 06 22 08.08.11

Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Di., 15. September 2020

  1. AfD-Kandidaten für Stiftungsrat
  2. AfD-Kandidaten für DHM-Stiftung
  3. Anwerbung von Pflegekräften stockt
  4. Erhöhte Sterblichkeit bei Sepsis
  5. Corona-Ausbrüche in der Fleischindustrie


01. AfD-Kandidaten für Stiftungsrat

Kultur und Medien/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion nominiert erneut ihren Abgeordneten Jürgen Braun und die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Barbe für die Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der "Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur" (19/22327). Als stellvertretende Mitglieder schlägt sie ihre Abgeordnete Ulrike Schielke-Zeising und den Journalisten Jörg Kürschner vor. Alle Kandidaten haben bereits einmal für den Stiftungsrat kandidiert, verpassten aber die notwendige Mehrheit.

Die 1998 gegründete Stiftung hat den Auftrag, die Aufarbeitung der Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und der DDR zu fördern, die gesamtdeutsche Erinnerungskultur auszugestalten, den Prozess der deutschen Einheit zu begleiten und an der Aufarbeitung von Diktaturen im internationalen Maßstab mitzuwirken.



02. AfD-Kandidaten für DHM-Stiftung

Kultur und Medien/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion schlägt erneut ihre Abgeordneten Steffen Kotré als Mitglied und Nicole Höchst als stellvertretendes Mitglied im Kuratorium der Stiftung "Deutsches Historisches Museum" zur Wahl vor (19/22323). Beide Parlamentarier haben bereits mehrfach für das Gremium kandidiert, verpassten aber in allen Wahlgängen die benötigte Mehrheit der Stimmen.

Das Kuratorium der Stiftung setzt sich aus je fünf Mitgliedern der Bundesregierung, des Deutschen Bundestages und der Bundesländer zusammen. Es überwacht die Tätigkeit der Stiftungsleitung und beschließt über alle grundsätzlichen Fragestellungen des Deutschen Historischen Museums, insbesondere über die Grundzüge der Programmgestaltung, die Satzung, den Wirtschaftsplan, die Bestellung der Abschlussprüfer sowie wichtige Personalentscheidungen.



03. Anwerbung von Pflegekräften stockt

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Anwerbung von Pflegefachkräften aus Mexiko und den Philippinen ist Pandemie-bedingt ins Stocken geraten. Derzeit sei aufgrund der Coronakrise die Anwerbung aus diesen beiden Ländern auf unbestimmte Zeit unterbrochen oder deutlich erschwert, heißt es in der Antwort (19/22067) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/21764) der FDP-Fraktion.

Die Deutsche Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) konzentriere sich in ihrer jetzigen Pilotphase auf Anträge internationaler Pflegefachkräfte von den Philippinen und Mexiko.

Die philippinische Regierung habe angeordnet, dass derzeit keine Pflegekräfte ausreisen dürften, die nach dem 8. März angeworben wurden. Aus Mexiko könnten derzeit Ausreisen nach Deutschland durch die Einschränkungen im Reiseverkehr und Quarantänebestimmungen nur schwer organisiert werden. Die ursprünglich für das zweite Quartal 2020 vorgesehene Einreise der ersten von der DeFa begleiteten Pflegefachkräfte werde in der Folge auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben.



04. Erhöhte Sterblichkeit bei Sepsis

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) In Deutschland sterben vergleichsweise viele Patienten an Sepsis (Blutvergiftung). Wissenslücken in der Bevölkerung, aber auch beim medizinischen Personal könnten dazu führen, dass eine Sepsis zu spät diagnostiziert und behandelt werde, heißt es in der Antwort (19/22137) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/21651) der Linksfraktion.

Daneben könne eine unzureichender Impfschutz ebenso eine Rolle spielen wie die mangelnde Einhaltung von Hygienevorschriften. 2016 wurden den Angaben zufolge in Deutschland rund 136.000 Behandlungsfälle mit Sepsis als Hauptdiagnose und rund 165.000 Behandlungsfälle mit Sepsis als Nebendiagnose registriert.

Auslöser einer Sepsis ist eine Infektion des Blutkreislaufs durch Bakterien, Viren, Pilze oder Parasiten. Die folgende Immunreaktion des Körpers kann Organe schädigen und bei einem Multiorganversagen einen tödlichen Verlauf nehmen.



05. Corona-Ausbrüche in der Fleischindustrie

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) In vier Betrieben der fleischverarbeitenden Industrie in Nordrhein-Westfalen ist es bisher zu Corona-Ausbrüchen gekommen. Das geht aus der Antwort (19/22065) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/21084) der Grünen-Fraktion hervor.

Es handelt sich um Firmen in Coesfeld, Oer-Erkenschwick, Moers und Rheda-Wiedenbrück. Die Einhaltung der Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft wird den Angaben zufolge von verschiedenen Stellen geprüft.