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organisierte schwarzarbeit 27 millionen euro an sozialabgaben und steuern hinterzogen

Zoll News: Ermittlungserfolg gegen internationalen Textilschmuggel

25. April 2018

Zwei Haftbefehle gegen mutmaßliche Mitglieder der organisierten Kriminalität vollstreckt; hervorragende internationale Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden in Polen und China

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Kleve sind am 23. April 2018 in Nordrhein-Westfalen und Polen zwei Haftbefehle gegen mutmaßliche Mitglieder der organisierten Kriminalität vollstreckt worden.

Die durch das Amtsgericht Kleve erlassenen Haftbefehle gehen auf lang andauernde komplexe Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Kleve und des Zollfahndungsamts Hannover zurück. Die Festgenommenen stehen im Verdacht, 655 Container aus China über Hamburg und Rotterdam eingeführt zu haben, von denen der überwiegende Teil für Polen bestimmt war. Es sind jedoch auch Sendungen nach Italien gelangt.
Durch falsche Angaben über den Warenwert der eingeführten Textilien sind Einfuhrabgaben (Zoll und Einfuhrumsatzsteuer) in Millionenhöhe hinterzogen worden.

Die Ermittlungen gestalteten sich anspruchsvoll, weil die Tatverdächtigen eine Vielzahl von Briefkastenfirmen in Deutschland, Polen, China und Hongkong installiert hatten, um die tatsächlichen Versender und Empfänger ihrer Importwaren und zusätzlich die tatsächlich gezahlten Einkaufspreise zu verschleiern.

Die bisherigen Ermittlungserfolge beruhen auf personalaufwendigen Maßnahmen des Zollfahndungsamts Hannover, ergänzt durch eine intensive staatenübergreifende Zusammenarbeit der Zoll- und Strafverfolgungsbehörden.

Unter anderem wurden im Wege der internationalen Rechtshilfe durch das chinesische Anti-Smuggling Bureau Ermittlungshandlungen unter Teilnahme deutscher Ermittler durchgeführt. Mit den dabei gewonnenen Informationen konnten die tatsächlichen Werte der Importwaren beziffert und dadurch die bei der Zollabfertigung in Deutschland verwendeten Scheinrechnungen widerlegt werden.

Auch die kontinuierliche Zusammenarbeit mit den polnischen Strafverfolgungsbehörden hat zu bemerkenswerten Erfolgen geführt. Durch gemeinsame Durchsuchungsmaßnahmen und umfangreiche IT-Auswertungen gelang es, einen 36-jährigen Chinesen als mutmaßlichen Drahtzieher der nach Polen gelieferten Schmuggelcontainer zu identifizieren. Dieser äußerst konspirativ agierende Beschuldigte konnte am Vormittag des 23. April 2018 von polnischen Polizeikräften aufgrund eines Europäischen Haftbefehls in einem Hotel im Raum Warschau festgenommen werden.

Die auf die Festnahme folgenden Durchsuchungen in Polen erfolgten gemeinsam durch deutsche und polnische Ermittler und IT-Spezialkräfte. Dabei wurden unter anderem Mobiltelefone und ein Tablet-PC sichergestellt, die noch ausgewertet werden müssen.

Bei dem in Hilden (Nordrhein-Westfalen) festgenommenen Beschuldigten handelt es sich um einen 52-jährigen Deutschen asiatischer Abstammung. Er war in einem Unternehmen für Logistikdienstleistungen tätig, das eine maßgebliche Rolle bei den Schmuggelaktivitäten spielte.

Die beiden Festgenommenen sind den zuständigen Haftrichtern vorgeführt worden, die Auslieferungs- beziehungsweise Untersuchungshaft angeordnet haben.