Durchdachte Verkehrskonzepte können ein wirksamer Weg sein, um Schadstoffe in der Luft zu reduzieren.
Wie Bund, Länder und Kommunen solche Konzepte gemeinsam erstellen und umsetzen können, wird bei dem Treffen der Bundeskanzlerin mit Vertretern der Kommunen am Montag besprochen.
Für saubere Luft zu sorgen, ohne zu Fahrverboten greifen zu müssen. Das ist das Ziel eines Treffens am Montag, zu dem Bundeskanzlerin Angela Merkel besonders betroffene Kommunen ins Bundeskanzleramt eingeladen hat. Anknüpfend an die Ergebnisse des Nationalen Forums Diesel soll erörtert werden, wie sich die Grenzwerte bei der Luftqualität möglichst schnell einhalten lassen. Es geht auch darum, wie Bund, Länder und Kommunen dabei zusammenarbeiten. Im Fokus stehen Maßnahmen, die die Kommunen selbst ergreifen können.
Kommunale Maßnahmen als Baustein
Bei ihrer Sommerpressekonferenz am Dienstag (29. August) hatte die Bundeskanzlerin betont: "Wir haben das Software-Update, wir haben die Umtauschprämien. Aber wir wissen, das alleine reicht nicht aus. Deshalb brauchen wir kommunale Maßnahmen, die vom Bund und zum Teil auch von der Automobilindustrie unterstützt werden." Sie glaube, das werde ein weiterer Baustein sein, um die Belastung mit Stickoxiden zu vermindern, so Merkel.
Individuelle Lösungen finden
Die individuellen Möglichkeiten der Städte und Kommunen gelte es zu nutzen, betonte Merkel. Die Stickstoffoxide kämen zu "rund 50 Prozent aus dem Dieselverkehr, 25 Prozent aus dem Pkw-Verkehr und das andere Viertel durch Taxen, Busse und Ähnliches". Hier gehe es um schnelle Nachrüstungen oder Ersatzbeschaffungen und Verkehrsleitsysteme, sowie um die Schaffung einer Ladeinfrastruktur für Elektroautos.
Sondersituationen wie in Kiel und Hamburg, wo der Schiffsverkehr erheblich zu den Emissionen beiträgt, müssen dabei berücksichtigt werden. "So muss man sich das jetzt Stadt für Stadt anschauen", sagte die Bundeskanzlerin. Das sei ihr Vorgehen.
Bund, Länder und Kommunen beraten gemeinsam
Zu dem Treffen hat die Bundeskanzlerin die Oberbürgermeister und Oberbürgermeisterinnen von rund 30 Städten eingeladen, deren Luftqualität besonders von Stickstoffbelastungen beeinträchtigt ist. Auch Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sowie die Regierungschefs von Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen nehmen teil.
Der Bund ist neben Bundeskanzlerin Merkel durch Vizekanzler Gabriel und die betroffenen Fachminister vertreten: Verkehrsminister Dobrindt, Umweltministerin Hendricks, Wirtschaftsministerin Zypries und Finanzminister Schäuble.
Grenzwerte werden zu häufig überschritten
Stickstoffdioxid ist ein gesundheitsschädliches Gas, das vor allem bei Verbrennungsprozessen entsteht. In Deutschland und Europa gilt ein strenger Grenzwert für Stickstoffoxid in der Außenluft: 40 Mikrogramm pro Kubikmeter als Jahresmittelwert. Der Kurzzeitwert für die Außenluft, der im Jahr 18 mal überschritten werden darf, liegt bei 200 Mikrogramm pro Kubikmeter je Stunde. Diese Grenzwerte hat die Europäische Union für ganz Europa festgelegt. Sie basieren auf Werten der Luftqualitäts-Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation.
In 28 Regionen in Deutschland ist die Belastung mit gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxiden dauerhaft höher als erlaubt. Deshalb hat die Europäische Union gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Zudem liegen bei 16 Gerichten Einzelklagen wegen fortlaufender Überschreitung der Grenzwerte in verschiedenen Städten vor. Damit drohen in diesen Städten Fahrverbote.
