header-placehodler
MAGDEBURGER-NEWS.DE


image header
image
Bundestag

Heute im Bundestag: Unterschiede beim Elterngeld-Bezug

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mo., 13. August 2018
  1. Unterschiede beim Elterngeld-Bezug
  2. Keine Zahlen über Mobbing an Schulen
  3. Überprüfung durch den Verfassungsschutz
  4. Förderung der Goethe-Gesellschaft
  5. Frauenspezifische Förderpreise


01. Unterschiede beim Elterngeld-Bezug

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort

Berlin: (hib/AW) Von den Beziehern des Elterngeldes haben sich im Jahr 2016 durchschnittlich 17,4 Prozent für das Elterngeld-Plus entschieden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3533) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/3310) mit. In den Bundesländern variiere der Anteil der Elterngeld-Plus-Bezieher zwischen 11,8 Prozent in Hamburg und 26,9 Prozent in Thüringen. Es sei zu beobachten, dass bestimmte Wohnortfaktoren wie zum Beispiel Stadt/Land oder das Vorhandensein von Arbeitsplätzen Einfluss auf das Nutzungsverhalten von Elterngeld hat.

Nach Angaben der Regierung reduziert das Elterngeld das Armutsrisiko von Familien um fast zehn Prozent. Durch das Elterngeld sinke die Zahl der Haushalte im Arbeitslosengeld-II-Bezug um gut 95.000.




02. Keine Zahlen über Mobbing an Schulen

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung verfügt über keine eigenen Erkenntnisse, wie viele Schüler in Deutschland in den vergangenen fünf Jahren von Mobbing und Gewalt betroffen waren. Dies teilt sie in ihrer Antwort (19/3468) auf eine Kleine Anfrage der Faktion Bündnis 90/Die Grünen (19/3229) mit. Dies läge in der Zuständigkeit der Länder für das Schulwesen. Aktuelle Studien wie die Forsa-Erhebung aus dem Jahr 2016 unter 1.200 Schulleitungen an allgemeinbildenden Schulen hätten gezeigt, dass es an jeder zweiten Schule direkte psychische Gewalt gegen Lehrer und an jeder vierten Schule körperliche Gewalt gegen Lehrer sowie Cybermobbing gebe.




03. Überprüfung durch den Verfassungsschutz

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort

Berlin: (hib/AW) Im Jahr 2016 wurde lediglich ein Projektträger aus dem Programmbereich "Modellprojekte zur Radikalisierungsprävention" durch den Verfassungsschutz als extremistisch beeinflusster Verband eingestuft. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3563) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/3351) mit. Zu diesem Zeitpunkt habe sich das Projekt bereits in der Förderung befunden, die Förderung sei aber nicht über 2016 hinaus fortgeführt worden.




04. Förderung der Goethe-Gesellschaft

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Goethe-Gesellschaft Weimar e.V. erhält aus dem Haushalt der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) eine jährliche Projektförderung von 20.000 Euro. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3535) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Die Mittel stünden auch in diesem Jahr unverändert zur Verfügung, eine Streichung sei nicht erfolgt. Im Jahr 2007 habe die BKM auf Grundlage einer Stellungnahme des Bundesrechnungshofes die Förderung von Jahrbüchern bei allen literarischen Gesellschaften eingestellt. Die Regierung plane derzeit keine Änderung ihrer Förderpraxis bei der Goethe-Gesellschaft.




05. Frauenspezifische Förderpreise

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/AW) Mit dem Gabriele Münter Preis für Künstlerinnen ab dem 40. Lebensjahr und dem Helene Weber Preis für herausragende Kommunalpolitikerinnen existieren derzeit zwei frauenspezifische Förderpreise der Bundesregierung. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort (19/3645) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/3369) mit. Derzeit sei keine weitere Einführung von frauenspezifischen Preisen oder Stipendien geplant.


Foto: Bundesregierung / Bergmann