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Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mo.., 3. Mai 2021

  1. Noch kein Eröffnungstermin für Filmhaus Berlin
    Kultur und Medien/Antwort
  2. Rund 4.000 Corona-Einsätze der Bundeswehr
    Verteidigung/Antwort
  3. Beteiligung der Bundeswehr an Defender Europe 2021
    Verteidigung/Antwort
  4. NRW bleibt drittgrößter Standort für die Bundeswehr
    Verteidigung/Antwort
  5. FDP fragt nach Infrastrukturmaßnahmen
    Verteidigung/Kleine Anfrage


01. Noch kein Eröffnungstermin für Filmhaus Berlin

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Angaben über den Öffnungstermin des geplanten "Filmhaus Berlin" machen. Dies teilt sie in ihrer Antwort (19/28584) auf eine Kleine Anfrage der FDP (19/28209) mit. Das Filmhaus soll auf einem Grundstück an der Ecke Stresemannstraße/Niederkirchner Straße entstehen, das Eigentum des Bundes ist. Der aktuelle Planungsstand lasse noch keine Angaben darüber zu, wann die Planungen dem Kulturausschuss präsentiert werden können. Die Idee für das Filmhaus gehe davon aus, verschiedene bereits in Berlin ansässige und durch die Bundesbeauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) geförderte Institutionen - darunter die Stiftung Deutsche Kinemathek, die Berlinale, das Institut für Film und Videokunst sowie das Netzwerk für Film- und Medienkompetenz - zentral unter einem Dach zu versammeln.



02. Rund 4.000 Corona-Einsätze der Bundeswehr

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat seit Beginn der Corona-Pandemie bis Februar dieses Jahres 4.075 Hilfeleistungen im Rahmen der Amtshilfe absolviert. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/27342) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/26412) mit. Allein 3.502 Hilfeleistungen seien seit Oktober 2020 mit Beginn der sogenannten zweiten Corona-Welle geleistet worden. Im Februar 2021 seien 18.365 Bundeswehrsoldaten im Rahmen der Corona-Hilfeleistungen im Einsatz gewesen, 25.000 stünden insgesamt zur Verfügung. Die Soldaten kämen im logistischen Bereich, beim Aufbau von Impf- und Testzentren, bei der Nachverfolgung von Infektionsketten oder bei Schnelltestungen in Alten- und Pflegeheimen zum Einsatz. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit eines Amtshilfeantrages betrage seit Ende 2020 im Fall der Bewilligung nur noch einen Tag, im Frühjahr 2020 seien es noch drei Tage gewesen.



03. Beteiligung der Bundeswehr an Defender Europe 2021

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Teilnahme der Bundeswehr an der Übung "Saber Guardian 2021" im Rahmen des Nato-Manövers "Defender Europa 2021" mit Kräften des Sanitätsdienstes in Ungarn wurde wegen der Einbindung dieser Kräfte für Unterstützungsleistungen im Rahmen der Corona-Pandemie abgesagt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/28433) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/27639) mit. Für die Beteiligung an der Übung "Saber Guardian 2021" seien Kosten in Höhe von 2,54 Millionen Euro veranschlagt gewesen. Für die Beteiligung von Kräften des Heeres und der Luftwaffe an der Übung "Swift Response 2021" vom 1. bis 14. Mai 2021 in Rumänien im Rahmen von "Defender Europe 2021" seien Kosten in Höhe von 360.000 Euro veranschlagt.



04. NRW bleibt drittgrößter Standort für die Bundeswehr

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Nordrhein-Westfalen bleibt auch in Zukunft nach Niedersachsen und Bayern der drittgrößte Standort der Bundeswehr. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/28354) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/27350) mit. Von den 166.500 ausplanbaren militärischen Dienstposten der Bundeswehr im Jahr 2027 sollen rund 22.000 in Nordrhein-Westfalen angesiedelt sein. Zudem seien 8.600 Verstärkungs-Dienstposten in dem Bundesland vorgesehen, die bedarfsgerecht und temporär durch Reservedienstleistende besetzt werden können.

Bei den Zivilbeschäftigten der Bundeswehr hat Nordrhein-Westfalen nach Angaben der Regierung die größte Zahl von Dienstposten im Vergleich zu anderen Bundesländern zu verzeichnen. Ab 2027 sollen von den rund 70.000 Dienstposten für Zivilbeschäftigte etwa 14.000 in Nordrhein-Westfalen angesiedelt sein.



05. FDP fragt nach Infrastrukturmaßnahmen

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über Infrastrukturmaßnahmen am Standort der militärischen Liegenschaft Tegel Nord in Berlin. In einer Kleinen Anfrage (19/28213) will sie unter anderem wissen, warum bisher auf eine Sanierung der Gebäude verzichtet wurde, welcher Sanierungsbedarf vorliegt und welche Funktionen der geplante Neubau erfüllen soll.