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Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Do.., 8. April 2021

  1. Linke erkundigt sich nach multinationalen Manövern
    Verteidigung/Kleine Anfrage
  2. FDP fragt nach deutsch-niederländischem Programm
    Verteidigung/Kleine Anfrage
  3. Grüne fragen nach militärischen Übungsflügen
    Verteidigung/Kleine Anfrage


01. Linke erkundigt sich nach multinationalen Manövern

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion will über die Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Übungen informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/27639) möchte sie unter anderem erfahren, wie viele deutsche Soldaten von 2018 bis 2020 an multinationalen Manövern und Übungen teilgenommen haben und welche Kosten dadurch entstanden sind. Zudem verlangt sie Auskunft über die für 2021 geplanten Manöver und Übungen.



02. FDP fragt nach deutsch-niederländischem Programm

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die deutsch-niederländische Kooperation beim Programm "Tactical Edge Networking" (TEN), mit dem die vollständige digitale Interoperabilität der Landstreitkräfte beider Länder erreicht werden soll. In einer Kleinen Anfrage (19/27465) will sie über den aktuellen Stand zur Umsetzung des Programms unterrichtet werden.



03. Grüne fragen nach militärischen Übungsflügen

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über militärische Übungsflüge. In einer Kleinen Anfrage (19/27507) will sie unter anderem wissen, welche militärischen Lufträume aktuell in Deutschland existieren, welche Fläche diese umfassen und wie viele Menschen in den betroffenen Gebieten leben. Zudem möchte sie erfahren, für wie viele Tage diese Lufträume 2020 geöffnet waren und wie viele Übungsflüge stattfanden.