header-placehodler
MAGDEBURGER-NEWS.DE


image header
image
Bundestag

Politik-News: Heute im Bundestag: Forschungsausgaben für die Luftfahrt

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mo., 22. Juli 2019

  1. Forschungsausgaben für die Luftfahrt
  2. Grüne fragen nach Blindleistungen
  3. Förderung der Kreativwirtschaft
  4. Auftragslage im Windenergiesektor
  5. Politische Grundsätze zum Rüstungsexport
  6. Bericht der Expertenkommission Fracking


01. Forschungsausgaben für die Luftfahrt

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/fno) Nach einer Reduktion in den vergangenen Jahren wurden die Mittel für Forschung im Luftfahrtsektor mit dem Haushalt 2019 wieder erhöht. Das teilt die Bundesregierung in einer Antwort (19/11354) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10447) mit. Beispielsweise seien in der Förderrichtlinie "Ökoeffizientes Fliegen und disruptive Technologie" die Mittel für Forschung an Universitäten und anderen Forschungseinrichtungen, sowie kleine und mittlere Unternehmen verdoppelt worden. Ebenso wurde erstmals eine Förderlinie für hybrid-elektrisches Fliegen eingerichtet, das aktuelle Volumen von 60 Millionen Euro könne auf 90 Millionen Euro erweitert werden.

Insgesamt stehen 2019 im Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie 164,5 Millionen Euro für Forschung im Bereich der zivilen Luftfahrt zu Verfügung, eine Steigerung um über acht Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Dazu kommen Projekte des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt, welches insgesamt 522 Millionen Euro erhält. Dadurch sollen nach Angaben der Bundesregierung vor allem Projekte zur Lärmminderung und Effizienzsteigerung finanziert werden, etwa sparsamere Turbinen oder leichtere Kabinen.



02. Grüne fragen nach Blindleistungen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchten von der Bundesregierung wissen, wie die Blindleistung im Stromnetz ermittelt wird und welcher Bedarf zukünftig entstehen wird. Unter Blindleistung versteht man die zusätzlich zur Wirkleistung, also dem tatsächlichen Verbrauch, bestehende Netzleistung. In der Kleinen Anfrage (19/11422) wollen die Abgeordneten zudem wissen, ob und wie erneuerbare Energien den Blindleistungsbedarf abdecken können.



03. Förderung der Kreativwirtschaft

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (19/11421) zur "Kultur- und Kreativwirtschaftspolitik der Bundesregierung" gestellt. Die Abgeordneten möchten unter anderem wissen, ob es bereits eine Ausschreibung für einen Monitoringbericht zur sozialen Lage und wirtschaftlichen Situation der Kreativen gibt und welche Bestandteile dieser umfassen werde. Zudem erfragen sie Details zu konkreten Programmen und Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung der zumeist selbstständigen Kulturschaffenden.



04. Auftragslage im Windenergiesektor

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die Fraktion die Linke erfragt in einer Kleinen Anfrage (19/11619) Angaben zur Auslastung der Windenergiebranche in Deutschland. Die Abgeordneten möchten unter anderem wissen, wie hoch die Exportquote der Branche ist. Zudem erfragen sie Daten zur Qualität der Arbeitsplätze, etwa die Teilzeitquote und den Anteil an befristeten Arbeitsverhältnissen.



05. Politische Grundsätze zum Rüstungsexport

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung

Berlin: (hib/fno) Die Bundesregierung hat ihre Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern neu beschlossen. Ziel sei es die politischen Grundsätze zum Rüstungsexport aus dem Jahr 2000 zu schärfen und den veränderten Gegebenheiten anzupassen, teilt sie in einer Unterrichtung (19/11300) mit. Die Rüstungsexportpolitik soll nach Angaben der Bundesregierung dabei weiterhin restriktiv gestaltet werden. Mehr Kooperation soll es im Bereich der europäischen Verteidigungsunion geben. Ziel sei es, die verteidigungsindustrielle Zusammenarbeit zu stärken und dadurch technologische Kompetenzen zu erhalten und eine angemessene Ausstattung der Bundeswehr zu gewährleisten.



06. Bericht der Expertenkommission Fracking

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung

Berlin: (hib/fno) Die sechsköpfige Expertenkommission Fracking informiert in einem als Unterrichtung (19/11340) veröffentlichten Bericht über ihre Arbeit seit der Ernennung der Mitglieder im Sommer 2018. Ziel der Kommission sei es den Bundestag fachlich zu beraten und Fracking-Projekte wissenschaftlich zu begleiten. Momentan können bis zu vier der sogenannten Erprobungsmaßnahmen genehmigt werden, um mögliche Auswirkungen des Frackings auf den Untergrund und den Wasserhaushalt zu erforschen. Nach Angaben der Kommission liegt bisher aber kein entsprechender Projektantrag vor.

Im ersten Berichtsjahr habe sich die Kommission konstituiert und eine Geschäftsordnung gegeben. Frau Professor Charlotte Krawczyk wurde zur Vorsitzenden gewählt, ihr Stellvertreter ist Herr Professor Holger Weiß. Momentan werde in Zusammenarbeit mit verschiedenen Ministerien ein Konzept für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit entwickelt. In den nächsten zwei Jahren wollen die Experten vor allem die Erfahrungen aus den Staaten auswerten, in denen Fracking betrieben wird. Die Kommission wird jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen.


Foto: Bundesregierung / Bergmann