Malchow: Polizei wird besonnen Aufzüge begleiten und gegen Gewalttäter konsequent vorgehen
Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ruft zu friedlichen Demonstrationen und Kundgebungen rund um den 1. Mai auf. Wer das Versammlungsrecht missbrauche, um Polizisten anzugreifen, Brände zu legen oder Sachen zu beschädigen, begehe Straftaten, stelle sich vorsätzlich außerhalb des Gesetzes und verliere sein Recht auf freie Meinungsäußerung, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Freitag in Berlin.
Bundesweit werden zehntausende Polizistinnen und Polizisten die Aufzüge in vielen Städten Deutschlands begleiten und das Demonstrationsrecht schützen. „Unsere Kolleginnen und Kollegen werden besonnen und mit Augenmaß die Vielzahl der Veranstaltungen absichern, um Gewalt gegen Menschen und Sachen weitestgehend zu verhindern. Zugleich muss möglichen Gewalttätern klar sein, dass die Einsatzkräfte konsequent gegen jegliche Ausschreitungen vorgehen werden und die Randalierer dingfest machen.
Der Tag der Arbeit sei ein Tag der Arbeitnehmer, so der GdP-Bundesvorsitzende weiter, an dem auch „meine Kolleginnen und Kollegen vielleicht für ihre Rechte eintreten möchten, in dem sie sich an den Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes beteiligen. Die unrühmliche Tradition eskalierender Aufzüge vor allem in Hamburg und in Berlin macht jedoch seit Jahren den Einsatz Tausender Einsatzkräfte nötig.“ Malchow wünschte den Beamtinnen und Beamten eine sichere An- und Abreise sowie einen guten Einsatz.
Allein in Berlin sind zum 1. Mai bis zu 6.000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, um für Sicherheit zu sorgen. Unterstützung erhalten die Einsatzkräfte dabei aus Bayern, Hessen, Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und von der Bundespolizei.
