Vierertreffen in Versailles: Eine EU der verschiedenen Geschwindigkeiten.

Die Kanzlerin hat an die Verantwortung der EU-Staaten appelliert, die Zukunft des "Friedenswerks" Europa vorzuzeichnen.

Dazu gehöre der Mut, ein Europa der "verschiedenen Geschwindigkeiten" zuzulassen, sagte Merkel bei einem Treffen in Versailles. Dort wurde der Gipfel in Rom zum 60. Jahrestag der EU vorbereitet.

"Europa bleibe ein Friedenswerk", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend in Versailles. Wenn Europa aber steckenbleibe und sich nicht weiterentwickele, dann könne auch dieses Friedenswerk "schneller in Gefahr geraten als man sich denkt". Deshalb hätten die EU-Staaten die Verpflichtung, die Zukunft dieser EU vorzuzeichnen, so Merkel. Darin war sie sich mit den anderen Teilnehmern des Treffens in Versailles einig.

Der französische Präsident Hollande hatte Merkel und die Ministerpräsidenten Spaniens und Italiens, Rajoy und Gentiloni, eingeladen, um den Jubiläums-Gipfel am 25. März in Rom vorzubereiten. Am 25. März 1957 hatten die Regierungen von Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg die "Römischen Verträge" unterzeichnet. Damit wurde die Europäische Union gegründet. Am Freitag findet dann ein informelles Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs der EU zur Vorbereitung des Jubiläums-Gipfels statt.

Römische Verträge sind das Abkommen zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Abkommen der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG). Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS oder Montan-Union) von 1951 hatte den Grundstein für die europäische Integration gesetzt.

"Was wir uns vornehmen, müssen wir auch einhalten"

Merkel erklärte, es sei richtig, sich an die Erfolge der EU zu erinnern, sich aber gleichzeitig auch über Probleme auszutauschen. Europa sei in einer schwierigen und nervösen Phase. Deshalb sei es wichtig, dass Rom Ausgangspunkt von Elan, Optimismus, aber auch von Tatkraft und von der Verpflichtung werde, "dass wir das, was wir uns vornehmen, auch einhalten".

Die Kanzlerin ging auf die aktuellen Herausforderungen für Europa ein. Es seien die Herausforderungen von außen, wie die Globalisierung, die wirtschaftliche Dynamik, der Klimaschutz, der Kampf gegen den Terrorismus und der Druck durch die Migration. Zudem gebe es die Herausforderungen im Inneren wie Unzufriedenheit, Arbeitslosigkeit, die Sorgen um die Stellung der EU in der Welt und das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU.

Europas Schicksal mit Zukunft Afrikas verbunden

Laut Merkel ist es vor allem entscheidend, für eine sichere EU zu sorgen. Es gelte, die Außengrenzen zu schützen und bei der Verteidigung besser zusammenzuarbeiten.

Zudem zähle der wirtschaftliche Wohlstand und die soziale Sicherheit. Die Vorzüge eines gemeinsamen Marktes, einer gemeinsamen Forschung und einer gemeinsamen Währung müssten zur Entfaltung gebracht werden. Mit Blick auf Europas generelles Schicksal sagte Merkel, dass dieses insbesondere mit der Zukunft Afrikas untrennbar verbunden sei.

Einige Länder sollten vorangehen

Zur Weiterentwicklung Europas ist es laut Merkel notwendig, dass "einige Länder vorangehen", und es so ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten gebe. Ansonsten werde Europa "steckenbleiben". Allerdings müsse Europa immer offen bleiben, und es müsse auch nicht jeder gezwungen sein, bei einem Projekt mitzumachen.

Die Bundeskanzlerin sprach sich zudem dafür aus, in Europa auch verstärkt die Vielfalt der Regionen und Traditionen in den einzelnen Ländern zu betonen.

Die EU gemeinsam voranbringen

Nach dem Referendum zum EU-Austritt in Großbritannien hatten die Staats- und Regierungschefs der 27 verbleibenden EU-Mitgliedstaaten einen Reflexionsprozess zur weiteren Entwicklung der EU eingeleitet. Beim informellen Treffen in September 2016 in Bratislava http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Reiseberichte/2016-09-16-bratislava.html vereinbarten sie, Ende März in Rom Orientierungen für die gemeinsame Zukunft der EU festzulegen.

Die Bundesregierung erwartet in Rom eine Erklärung der 27 verbleibenden EU-Mitglieder. Darin sollte die EU eine gemeinsame Perspektive für die kommenden Jahre aufzeigen - auf Grundlage ihrer gemeinsamen Werte und der sich wandelnden globalen Herausforderungen.

Beim EU-Sondergipfel im Februar 2017 in Valletta http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Reiseberichte/2017-02-03-eu-rat.html hatte die Bundeskanzlerin dazu erklärt: "Ähnlich wie in der Berliner Erklärung zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge weisen wir noch einmal auf unsere Wertebasis hin und leiten aus dieser Wertebasis auch das Erreichte ab."

Es gehe nunmehr darum, wie die Europäische Union weiterentwickelt werden soll, "wie wir darstellen wollen, wo wir uns in unserer Rolle in der Welt sehen, das heißt, welchen Beitrag wir zur Globalisierung leisten wollen, welchen Bündnissen wir angehören wollen, welche Auffassung wir von der multilateralen Zusammenarbeit haben."

Themen:

#Merkel #Bundesregierung #Eu