Freitag, den 15. Mai 2020
Kultur ist systemrelevant
Der Landtagsausschuss für Bildung und Kultur hat am heutigen Freitag über Unterstützungsmaßnahmen für den Kulturbereich diskutiert. Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen (Foto), erklärte nach der Beratung: „Ich hätte mir nach zwei Monaten Pandemiesituation Vorschläge des Ministeriums für Kultur für konkrete Unterstützungsmaßnahmen gewünscht, die bei denjenigen, die im Moment nicht wissen, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen, tatsächlich ankommen. Die bisherige Soforthilfe von 400 Euro war zu Beginn der Corona-Pandemie ein gutgemeinter Ansatz, aber es braucht mehr. Wir haben uns bereits in der letzten Landtagssitzung dafür ausgesprochen, an KünstlerInnen und andere monatlich pauschal 1.000 Euro zu zahlen. Von 400 Euro kann niemand leben, der keine Honorareinnahmen hat.“ Kolb-Janssen begrüßte die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), ein Unterstützungsprogramm des Bundes aufzulegen.
Seit Wochen ist das öffentliche kulturelle Leben stillgelegt. Theater, Museen, Kinos und soziokulturelle Zentren sind geschlossen und zahlreiche Veranstaltungen vorerst bis Ende Mai abgesagt. „Wir brauchen jetzt ein Konzept, wie der Kulturbetrieb unter Auflagen wieder starten kann. Die nächste Eindämmungsverordnung, die am Dienstag im Kabinett anberaten werden soll, ist dafür der richtige Punkt. Kultur ist mehr als wertschöpfende Kreativität, Kultur bietet Orte der gesellschaftlichen Auseinandersetzung, des Diskurses, des Zusammenhalts und der Begegnung. Kultur ist systemrelevant und gehört ebenso zur Daseinsvorsoge wie Krankenhäuser, Schulen oder Polizei“, so Kolb-Janssen.
Durch die Absagen von Veranstaltungen sind nicht nur Honorare und Einnahmen von KünstlerInnen weggefallen, auch Kultureinrichtungen müssen mit Einnahmeausfällen rechnen. Es zeigt sich, dass die Unterstützungsprogramme für die Vielfalt der Kulturlandschaft und die unterschiedlichen Beschäftigungsverhältnisse nicht immer passen. Kolb-Janssen: „Das Kulturministerium muss ein Gesamtkonzept für die Kulturlandschaft vorlegen. Neben einem begrüßenswerten Stipendienprogramm muss es auch Überlegungen geben, wie Kultureinrichtungen bei der Umsetzung der Hygienemaßnahmen im Rahmen kleinere Investitionen unterstützt und wie Einnahmeausfälle abgemildert werden können. Es muss langfristig ein Kultur-Infrastrukturfonds eingerichtet werden, um Einrichtungen finanziell zu unterstützen. Dass es dafür bisher nichts gibt, ist bedauerlich.“
Auch wenn das öffentliche Kulturleben ruht, findet Kultur trotzdem statt. Kultur findet ihr Publikum: digital. Mit Live-Übertragungen aus Clubs, digitalen Führungen durch Ausstellungen, abendlichen Lesungen und Konzerten oder auch kleineren Puppentheaterstücken. Die Liste ist lang und zeigt die Kreativität, die wir gerade in Zeiten des Shutdown dringend brauchen. „Wir regen ein Förderprogramm zur Entwicklung von digitalen Kulturformaten an“, so Kolb-Janssen.
Die Corona-Pandemie sollte darüber hinaus genutzt werden, um über die Nachhaltigkeit von Förderstrukturen im Kulturbereich nachzudenken. Bereits vor der Corona-Pandemie haben viele KünstlerInnen unter prekären Bedingungen und weit unter Mindestlohn gearbeitet. „Wir wollen auch für den freien Kulturbereich soziale Mindeststandards und setzen uns für Mindesthonorare in der Projektförderung und bei Ausstellungshonoraren ein. Eine nachhaltige Kulturförderung muss das Ziel sein“, sagte Kolb-Janssen.
