Samstag, den 4. April 2020
Anlässlich des Welttags für die Minenaufklärung und die Unterstützung von Antiminenprogrammen erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler (Foto), heute (04.04.):
" Noch heute stellt die Kontaminierung großer Flächen mit Minen und explosiven Kampfmittelrückständen viele Länder vor große Schwierigkeiten und Herausforderungen. Selbst wenn Kriege und Konflikte lange vorbei sind, laufen Menschen noch immer Gefahr, durch die Rückstände verletzt oder getötet zu werden. Ich appelliere deshalb an alle betroffenen Regierungen und die internationale Gemeinschaft, ihre Anstrengungen zur Minen- und Kampfmittelräumung konsequent fortzusetzen, und so die Lebensgrundlagen für die in Mitleidenschaft gezogenen Menschen wieder herzustellen.
Als wichtiger Geber im Minen- und Kampfmittelräumen hat Deutschland für den Zeitraum 2020-2021 den Vorsitz der Geberkoordinierungsgruppe „Mine Action Support Group“ übernommen, in der sich Länder zu Herausforderungen und Schwerpunkten austauschen. Dieses Engagement macht Sinn, denn Gefahrenaufklärung und Räumung können die Auswirkungen von Minen und Kampfmittelrückständen vermindern.
Auch für den humanitären Zugang für Helfer und Hilfsorganisationen und für die Rückkehr von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen ist die Räumung von explosiven Materialien eine entscheidende Voraussetzung. Die Bundesregierung setzt sich mit ihrem umfassenden Engagement dafür ein, dass humanitäre Hilfe dorthin kommt, wo sie benötigt wird!
Hintergrund:
Vor knapp 14 Jahren (Dezember 2005) wurde der Tag der Minenaufklärung ins Leben gerufen. Landminen, Blindgängermunition und Sprengfallen fordern weltweit jedes Jahr Tausende Opfer. Dennoch liegen noch immer in zu vielen Regionen der Welt Landminen und Streumunition im Boden. In den vergangenen Jahren sind zunehmend durch Terroristen verlegte improvisierte Minen und Sprengfallen hinzugekommen, die sich absichtlich gegen die Zivilbevölkerung richten – zum Teil versteckt in Lichtschaltern, Türen oder Spielzeug, in Schulen oder bewohnten Häusern. Oftmals gehören gerade Kinder zu den Opfern. Dadurch kann die Rückkehr zu einem normalen Leben für viele Menschen nach einem Konflikt schier unmöglich sein.
Deutschland setzt sich nachdrücklich für eine globale Ächtung von Anti-Personenminen sowie von Streumunition ein und unterstützt weltweit Maßnahmen der Minen- und Kampfmittelräumung. In diesem Bereich ist die Bundesregierung einer der größten internationalen Geber und übernimmt auch Verantwortung für politische Abstimmungen. Neben der eigentlichen Räumung und Entsorgung der Kampfmittel, stehen insbesondere auch die Opferfürsorge und die Gefahrenaufklärung mit betroffenen Bevölkerungsgruppen im Vordergrund der Hilfsmaßnahmen. Schwerpunktländer sind Afghanistan, Bosnien und Herzegowina, Kambodscha, Kolumbien, Irak, Somalia, Südsudan, Sri Lanka, Syrien und die Ukraine. 2019 betrug der deutsche Beitrag rund 34 Millionen Euro.
Die Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonen-Minen wurde bereits 1997 ins Leben gerufen und trat zwei Jahre später in Kraft. Deutschland gehörte zu den Erstunterzeichnern. Viele Staaten haben sich der Ächtung von Anti-Personenminen mittlerweile angeschlossen, darunter alle EU-Mitgliedsstaaten. Heute ist klar, um Minenfreiheit zu erreichen, bedarf es einerseits starker nationaler Eigenverantwortung und gleichzeitig Kooperation und Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft.
