veröffentlicht am Donnerstag, 10. November 2022
Berlin (dts Nachrichtenagentur/MDN). Der Bundestag soll nach dem Willen von Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) durch Bündelung von Abstimmungen und einem festen Ende von Plenartagen familienfreundlicher werden. "Wenn das gelingt, werden mit Sicherheit auch mehr und jüngere Frauen als bisher für den Bundestag kandidieren", sagte Magwas der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Für mehr Vereinbarkeit von Familie und Mandat schlug Magwas vor, durch Änderung der Geschäftsordnung von den spätabendlichen, oft spontan angesetzten namentlichen Abstimmungen wegzukommen.
"Ein Instrument sind zeitlich gebündelte Abstimmungen", sagte die Vizepräsidentin. So habe eine von ihr beauftragte Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes gezeigt, dass dies bereits in 14 europäischen Parlamenten praktiziert werde, "in Schweden sogar ausdrücklich wegen der besseren Vereinbarkeit von Familie und Mandat", so Magwas. "Blockabstimmungen sind in Europa gelebte Praxis."
Darüber hinaus schlug Magwas vor, dass Ausschüsse künftig dauerhaft virtuell tagen können. Außerdem empfehle sie ein fest terminiertes Sitzungsende für die bessere Planbarkeit von Plenartagen.
Text & Foto: dts
