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Karschunke  Mario Generalsekretaer CDU  VincentGraetsch

Politik-News: ,,Werden Chance nutzen, Perspektiven für Sachsen-Anhalt neu zu definieren" • Karschunke (CDU)

Mittwoch, 13. Juli 2022

Magdeburg. Vor dem Hintergrund der aktuellen Energiekrise wird der beschlossene Kohleausstieg derzeit mehr denn je in den Fokus gerückt. Das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz des Bundes sehen vor, die Kohleverstromung schrittweise zu verringern und bis spätestens Ende 2038 ganz zu beenden. Ziel ist es aus den Kohleregionen Zukunftsregionen zu machen, zu diesem Zweck unterstützt der Bund den Strukturwandel bis 2038 mit bis zu 40 Milliarden Euro.
 
Um diesen Prozess aktiv und meinungsführend zu begleiten, hat der CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt die Kommission Strukturwandel in die aktuellen Arbeitsprozesse einberufen. Die Kommission ist breit aufgestellt und setzt sich aus Kommunal- und Landespolitikern, Vertretern der Verwaltung sowie Vertretern der freien Wirtschaft zusammen. „Wir sind die stärkste politische Kraft im Sachsen-Anhalt und Träger der Entscheidungsinstanzen. Die Kommission und die Partei als solche sind ein Scharnier zwischen Politik, Verwaltung und Wirtschaft“, so Generalsekretär Mario Karschunke (Foto). „Der Strukturwandel in unserer Braunkohleregion bringt große Herausforderungen mit sich. Diese werden wir gemeinsam mit den Betroffenen vor Ort, den Kommunen, Kreisen, Land und Bund in Angriff nehmen“, so Karschunke weiter. „Wir werden die Chance nutzen, um Zukunftsperspektiven für unser Sachsen-Anhalt neu zu definieren und zu modernisieren. Wir werden uns dafür einsetzen, dass neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze und eine Infrastruktur entstehen, die das Leben in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen zukunftsfest und lebenswert macht.“
 
Insgesamt stehen dem Land Sachsen-Anhalt etwa 4,8 Mrd. Euro zur Verfügung, deren Verteilung durch die Stabsstelle Strukturwandel in der Staatskanzlei administriert wird. „Strukturwandel ist mehr als der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Wir stehen vor weitläufigen Transformationsprozessen im ganzen Land. Die Mittel aus dem Strukturstärkungsgesetz müssen nachhaltig und zukunftsgerichtet eingesetzt werden“, stellt der Vorsitzende der Kommission Chris Döhring fest.

Um hierzu einen Eindruck über ein Erfolgsprojekt zu gewinnen, besuchte die Kommission den Energiepark in Zerbst. Dieser verfügt über fünf Solarparks, eine Biogasanlage sowie über 14 Windkraftanlagen. Anschließen sollen sich eine Reststoffverwertung sowie eine Anlage zur Herstellung von grünem Wasserstoff. Der Energiepark Zerbst ist ein Vorzeigeprojekt, wie Transformation im Energiebereich gelingen kann.
 
„Hierbei geht es nicht um die Profilierung der CDU Sachsen-Anhalt, sondern darum, den Strukturwandel erfolgreich, realpolitisch und unideologisch zu begleiten. So sind auch viele Engagierte in der Kommission, die nicht über eine CDU-Mitgliedschaft verfügen“, sagt Karschunke. „Wir sind sehr stolz darauf, dass sich so viele Menschen, auch über die Parteigrenzen hinaus, dem Thema Strukturwandel aktiv widmen.“
 
Das Thema der Braunkohleverstromung gewinnt derzeit durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine, folglich gestiegener Energiepreise und den zeitweisen Stopp der Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream I an Brisanz. „Vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse muss der Bund die Gasstrategie auf den Prüfstand stellen. Daher begrüße ich den Vorstoß vom 07./08. Juli im Notfall Strom kurzfristig auch wieder vermehrt aus Kohle zu erzeugen, das große Stichwort ist Energiesicherheit“, fasst Karschunke zusammen.
 
Text: CDU Landesverband Sachsen-Anhalt
Foto: © Vincent Grätsch