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Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 6. September 2021

  1. Geprüfte Rechnungen der Fraktionen
    Bundestagsnachrichten/Unterrichtung
  2. Großspenden für Bundestagsparteien
    Bundestagsnachrichten/Unterrichtung
  3. Beteiligung an Atomwaffenforschung
    Verteidigung/Kleine Anfrage
  4. Drohnenmanöver in Israel
    Verteidigung/Kleine Anfrage
  5. FDP fragt nach Forschung mit Corona-Spürhunden
    Verteidigung/Kleine Anfrage


01. Geprüfte Rechnungen der Fraktionen

Bundestagsnachrichten/Unterrichtung

Berlin: (hib/PK) Die geprüften Rechnungen der im Bundestag vertretenen Fraktionen für das Kalenderjahr 2020 liegen als Unterrichtung (19/32260) durch den Parlamentspräsidenten vor. Die Rechnungen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen wurden von Abschlussprüfern kontrolliert und werden nun gemäß Abgeordnetengesetz dem Bundesrechnungshof zugeleitet.



02. Großspenden für Bundestagsparteien

Bundestagsnachrichten/Unterrichtung

Berlin: (hib/PK) Mehrere im Bundestag vertretene Parteien haben in den vergangenen Monaten von Großspenden profitiert. Das geht aus einer Unterrichtung (19/32249) des Bundestagspräsidenten hervor.

Die CDU erhielt Spenden in Höhe von 500.000, 100.000 und 50.000 Euro. Die FDP konnte Spenden in Höhe von rund 431.000, zwei Mal 100.000, 70.000 und 51.000 Euro verbuchen.

Auch die Grünen erhielten Spenden in Höhe von rund 69.000 und 50.000 Euro. Eine weitere Großspende in Höhe von rund 280.000 Euro entfiel auf „Die Partei“. Der SSW, die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, verbuchte eine Spende in Höhe von rund 124.000 Euro des Kulturministeriums in Kopenhagen.



03. Beteiligung an Atomwaffenforschung

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/32074) zur Beteiligung der Bundesrepublik an Forschung und Entwicklung von Atomwaffen und Komponenten gestellt. Unter anderem möchte sie von der Bundesregierung wissen, welche Atomwaffen oder Teile von Atomwaffen im Rahmen des Nordatlantikvertrages erforscht, entwickelt oder mitproduziert wurden.



04. Drohnenmanöver in Israel

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/32110) zur Teilnahme der Bundeswehr an einem Drohnenmanöver in Israel gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem erfahren, mit welchem Personal die Bundeswehr daran teilgenommen hat und ob sie auch in die Vorbereitung der Übung involviert war.



05. FDP fragt nach Forschung mit Corona-Spürhunden

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach den Gründen der Einstellung der Bundeswehr-Forschung mit Corona-Spürhunden fragt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/32111). Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, welche konkreten Finanzierungsanfragen für eine Fortsetzung des Projektes in Ulmen der Bundesregierung vorgelegen haben.