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Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Di.., 6. April 2021

  1. AfD fordert Deutschen Beruflichen Austauschdienst
    Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag
  2. Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg
    Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort
  3. Eigenbeitrag der Bahn zur Bewältigung der Corona-Schäden
    Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
  4. Umsetzung der Corona-Regeln bei der Deutschen Bahn
    Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
  5. Kosten für Sonderzüge in der Weihnachtszeit
    Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage


01. AfD fordert Deutschen Beruflichen Austauschdienst

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag

Berlin: (hib/ROL) Die AfD-Fraktion fordert die Gründung eines Deutschen Beruflichen Austauschdienstes (DBAD). Der Austauschdienst solle Betriebe, Kammern, Schulen und Auszubildende über die Möglichkeiten eines Auslandsaufenthalts im Rahmen der beruflichen Bildung informieren und über bestehende private und staatliche Stipendien und Förderprogramme für Auslandsaufenthalte von Auszubildenden aufklären, heißt es in einem Antrag (19/28078) der Fraktion.

Der DBAD soll auch bei der Vermittlung eines Stipendiums beziehungsweise einer Förderung unterstützen. Zudem sollen neben den auf Bundesebene zuständigen Stellen bei der Errichtung des DBAD insbesondere die Kultusministerkonferenz der Länder, die Wirtschafts- und Sozialpartner sowie die Spitzen- und Fachverbände der deutschen Wirtschaft miteinbezogen werden.

Die AfD betont, berufliche und akademische Bildung seien gleichwertig. Hierzu bekenne sich auch die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag. Dennoch hinke die berufliche Bildung bei Auslandsaufenthalten während der Ausbildung deutlich der akademischen Bildung hinterher. 2017 habe der Anteil international mobiler Auszubildender bei 5,3 Prozent gelegen und sich laut einer Hochrechnung des Bundesinstituts für Berufliche Bildung (BIBB) im Jahr 2019 auf sieben Prozent gesteigert.



02. Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg wird im Wege einer Sonderfinanzierung ausschließlich durch das Land Bayern finanziert. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/27804) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/27158).

Insgesamt sei das Deutsche Museum im Jahr 2020 mit 19,4 Millionen Euro gefördert worden, im Jahr 2019 mit 22,4 Millionen Euro.



03. Eigenbeitrag der Bahn zur Bewältigung der Corona-Schäden

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Eigenbeitrag der Deutschen Bahn AG (DB AG) zur Bewältigung der wirtschaftlichen Schäden der Corona-Pandemie erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/27467).

Um pandemiebedingte Verluste auszugleichen, verfolgten Bundesregierung und DB AG ein sogenanntes Drei-Säulen-Modell, heißt es in der Vorlage. Neben der Anpassung der Verschuldungsgrenze und einer Eigenkapitalerhöhung durch den Bund sehe das Modell auch eine Gegensteuerung durch die DB AG im Systemverbund durch Einsparmaßnahmen vor.

Die Liberalen wollen nun wissen, welche konkreten dahingehenden Maßnahmen durch die DB AG mit der Bundesregierung bislang beraten beziehungsweise umgesetzt wurden. Gefragt wird auch, in welchen Bereichen die DB AG welchen konkreten Eigenbeitrag zur Bewältigung der wirtschaftlichen Schäden der Corona-Pandemie erbringen will.



04. Umsetzung der Corona-Regeln bei der Deutschen Bahn

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach den Kosten für die Umsetzung der Corona-Regeln bei der Deutschen Bahn AG erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/27512). Die Abgeordneten wollen zudem wissen, welche Infektionsschutzvorkehrungen die Bahn getroffen hat.



05. Kosten für Sonderzüge in der Weihnachtszeit

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach den Kosten für zusätzliche Sonderzüge der Deutschen Bahn AG in der Weihnachtszeit erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/27514). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche zusätzlichen Kosten für Material, Personal und Trassenentgelte angefallen sind.