Donnerstag, den 4. Juni 2020
Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast (Foto), zum Konjunkturpaket:
„Jeder Euro, den wir jetzt für Arbeitsplätze, Ausbildung und den sozialen Zusammenhalt in die Hand nehmen, ist gut angelegt. Ja, das ist viel Geld. Aber es ist die beste Investition in die Zukunft, die es jetzt braucht und gibt. Deutschland wird damit sozialer, digitaler und ökologischer.
Der Kinderbonus kommt wie von uns gefordert. Jedes Kind ist uns gleich viel wert. Bis zum heutigen Tag und darüber hinaus, sind es vor allem Familien, die Außergewöhnliches leisten. 300 Euro lösen nicht jede Herausforderung, aber sie sind ein Stück Anerkennung. Auch bei der Ausbildungsprämie hat sich die SPD durchgesetzt. Damit Jugendliche eine Zukunft haben, brauchen sie Ausbildung. Die Prämie soll Unternehmen unterstützen, die in der Krise an ihren Ausbildungsplätzen festhalten.
Sozialer Zusammenhalt wird von Sozialunternehmen, Jugendherbergen, Einrichtung der Jugendbildung, Familienferienstätten und Schullandheimen an entscheidender Stelle mit geprägt. Sie waren besonders von der Krise getroffen. Deshalb ist es absolut richtig, dass wir für sie ein Kredit-Sonderprogramm über die KfW auflegen.
Die umfangreichen Maßnahmen sind einmalig und zeigen: Es geht jetzt um das Land als Ganzes. Das ist Ausdruck von staatspolitischer Verantwortung. Ohne die SPD in der Regierung wäre dieses Paket nicht möglich gewesen.“
