Donnerstag, 30. Dezember 2021
Sachsen-Anhalt. Alle Schüler sollen in ihren Schulen gute Bedingungen vorfinden die sicherstellen, dass sie ihre Schulzeit erfolgreich absolvieren können, unabhängig auch von der finanziellen Lage der Kommune, in der sie die Schule besuchen.
Um hier die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, wurde 2017 bundesweit ein Programm zur Förderung der Schulinfrastruktur vereinbart, welches in Sachsen-Anhalt vom Landesverwaltungsamt betreut wird.
Präsident Pleye dazu: „Um finanzschwache Kommunen bei der notwendigen Verbesserung der Schulinfrastruktur zu unterstützen, stehen aufgrund einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Bundesländern im Land Sachsen-Anhalt rund 116,4 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung, die über fünf Jahre in die Schulstandorte des Landes investiert werden können.“
Diese zur Verfügung stehenden Mittel wurden nach Maßstab der Schülerzahlen auf 113 Kommunen verteilt, die ihre Investitionen in die Schulinfrastruktur mit bis zu 90 % gefördert bekommen. Mindestens 10% der Investitionskosten müssen die Schulträger selbst aufbringen. Gefördert werden Baumaßnahmen an öffentlichen und privaten Schulen entsprechend der vom zuständigen Gremium (Stadtrat, Gemeinderat, Kreistag) beschlossenen Prioritätenliste. Innerhalb der vorgegebenen Budgets entscheiden die Schulträger selbst, in welche Schulen investiert werden soll.
Pleye weiter: „Bis jetzt konnten 29 Schulbaumaßnahmen vollumfänglich abgeschlossen werden. Viele Projekte stehen kurz vor dem Abschluss, insgesamt werden 210 Schulprojekte in den nächsten zwei bis drei Jahren realisiert sein.“
Die Landkreise nutzen als Schulträger die Möglichkeiten dieses Förderprogramms, um größere Bauprojekte umsetzen zu können. Es handelt sich zum Beispiel:
• im Landkreis Jerichower Land um Teilersatzneubau des Bismarck-Gymnasiums in Genthin, Gesamtkosten ca. 6 Mio. Euro, beantragte Förderung ca. 2,7 Mio. Euro;
• im Landkreis Börde um Teilersatzneubau des Gymnasiums in Weferlingen, Gesamtkosten ca. 7,6 Mio. Euro, beantragte Förderung ca. 5,7 Mio. Euro;
• im Saalekreis um Komplettsanierung der Sekundarschule in Höhnstedt, Gesamtinvestition ca. 5,5 Mio. Euro, beantragte Förderung ca. 4,6 Mio. Euro;
• im Burgenlandkreis um grundhafte Sanierung der Neustadtsekundarschule in Weißenfels, Gesamtkosten ca. 6,4 Mio. Euro, beantragte Förderung ca. 5,7 Mio. Euro
• im Landkreis Wittenberg um Ersatzneubau für die Förderschule für lernbehinderte Kinder „An der Lindenallee“ in Gräfenhainichen, Gesamtkosten ca. 7,8 Mio. Euro, beantragte Förderung ca. 3,9 Mio. Euro.
Auch in den kreisfreien Städten Halle, Magdeburg und Dessau-Roßlau werden zahlreiche Projekte an den öffentlichen und privaten Schulen umgesetzt. In Halle wird an 17, in Magdeburg an 11 Schulen gearbeitet, in Dessau wird ein Ersatzneubau der Förderschule für körperbehinderte Kinder „An der Muldeaue“ für ca. 13,5 Mio. Euro (davon ca. 3,9 Mio. Euro Fördermittel) entstehen. Das ist finanziell das größte Einzelprojekt im Land Sachsen-Anhalt bei der Umsetzung der Förderrichtlinie.
„Aber nicht nur die Landkreise und die kreisfreien Städte profitieren vom Förderprogramm. In 99 größeren und kleineren Städten von „A“ wie Aschersleben (Förderung von 1,9 Mio. Euro für drei Maßnahmen, eine davon ein Ersatzneubau der Schulsporthalle in Mehringen) bis „Z“ wie „Zeitz“ (Förderung 1,5 Mio. Euro für die Grund- und Sekundarschule Stadtmitte), in den Verbandsgemeinden und Gemeinden wird in ca. 140 bestandssichere Schulstandorte investiert.“, so Präsident Pleye abschließend.
