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dr tamara zieschang

Sachsen-Anhalt-News: „Pressefreiheit – quo vadis?“ Fachtagung an der Fachhochschule Polizei

Dienstag, den 12. November 2019

In der Vergangenheit gab es immer wieder Situationen und Sachlagen, welche die Diskussion um die Pressefreiheit und den Umgang der Polizei mit Medien in den Fokus stellten.

Die Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt hat dies zum Anlass genommen und das Thema der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Presse im Rahmen einer heutigen Fachtagung zum Thema „Pressefreiheit – quo vadis?“ aufgegriffen.

Staatssekretärin Dr. Tamara Zieschang (Foto) eröffnete die Veranstaltung mit einem Grußwort und machte dabei deutlich:

„Die Pressefreiheit ist in unserer Verfassung verankert und wird demzufolge auch durch die Polizei geschützt. Als ‘vierte Gewalt‘ im Staat hat die Presse eine wichtige Kontrollfunktion, ihr kommt dadurch aber auch eine große Verantwortung zu. Die Polizei schützt Journalisten, wenn erforderlich, bei der Ausübung ihres Berufes, umgekehrt sollten Medienvertreter polizeiliche Einsätze nicht behindern. Diese Konstellation kann immer mal wieder für Spannung auf beiden Seiten sorgen – umso wichtiger ist es, die Spannungsfelder zu kennen und Verständnis für gegensätzliche Positionen zu entwickeln.“

Neben Medienvertretern aus dem ganzen Bundesgebiet waren ebenso Vertreter der Polizei geladen. Die unterschiedlichen Positionen, sowohl der Medien als auch der Polizei, wurden durch renommierte Referenten veranschaulicht. So war es möglich, in den Diskurs zwischen Polizei und Medienvertretern einzutreten.

Mit der Tagung wurde der Anfang zu einer sachlich, fachlichen Diskussion zur Entwicklung eines gegenseitigen Verständnisses für die Aufgaben sowie Rechte und Befugnisse des Anderen gemacht. Der begonnene Dialog soll fortgesetzt werden.

Hintergrund:

Holger Stahlknecht tauschte sich zur Thematik als Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt und in seiner damaligen Funktion als Vorsitzender der Innenministerkonferenz im September 2018 mit dem Deutschen Presserat aus. Im Ergebnis kamen die Beteiligten überein, in einen konstruktiv kritischen Austausch zu treten, in dessen Folge am heutigen Tage eine bundesweite Fachtagung zum Thema „Pressefreiheit – quo vadis?“ an der Fachhochschule Polizei in Aschersleben stattfand. Schon damals stellte Innenminister Stahlknecht klar, dass „Die Pressefreiheit immer und überall gilt. Die Polizei sollte Journalisten, wenn es die Lage erforderlich macht, bei Ausübung ihres Berufs schützen, denn ihre Arbeit ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Demokratie."