Präsident des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt legt Jahresbericht 2016 vor.
Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Michael Benndorf, hat den Jahresbericht für das Geschäftsjahr 2016 veröffentlicht. Der Bericht enthält neben einem Überblick über die aktuelle Geschäftslage in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt eine Zusammenstellung wichtiger Entscheidungen, die im Jahr 2016 von medialem Interesse gewesen sind, sowie eine Vorausschau auf Verfahren, welche im Jahr 2017 entschieden werden sollen.
Im Geschäftsjahr 2016 sind bei den beiden Verwaltungsgerichten in Halle und Magdeburg insgesamt etwa 9.550 Verfahren eingegangen, was einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr um etwa 25 % entspricht. Bemerkenswert ist die deutliche Zunahme der Eingänge in Asylverfahren um 60 %. Asylverfahren machen inzwischen ungefähr die Hälfte der eingehenden Verfahren aus. Die Zahl der erledigten Verfahren blieb hinter derjenigen der Eingänge zurück, so dass die Bestände zum Jahresende 2016 (7.617 Verfahren) gegenüber 2015 (5.100 Verfahren) deutlich angewachsen sind. Gleichwohl konnte die durchschnittliche Bearbeitungszeit für allgemeine Verwaltungsstreitverfahren ebenso wie für Asylverfahren auf dem Niveau von 2015 gehalten werden.
Bei dem Oberverwaltungsgericht ist die Zahl der Eingänge in 2016 gegenüber derjenigen des Jahres 2015 ungefähr gleich geblieben, wobei einem leichten Rückgang im Bereich allgemeiner Verfahren auch hier ein starker Anstieg im Bereich der Asylverfahren gegenüber steht. Die Bearbeitungsdauer konnte - außer im Bereich der Eilverfahren - weiter deutlich gesenkt werden. Die hier erreichten Werte bewegen sich bundesweit im oberen Feld.
Anlässlich des 25jährigen Jubiläums der Errichtung der Verwaltungsgerichtsbarkeit am 1. Februar 2002 enthält der Jahresbericht auch eine Rückschau auf die Entwicklung der Gerichtsbarkeit in den vergangenen 25 Jahren sowie auf einige besonders bedeutsame Entscheidungen.
Der vollständige Geschäftsbericht für das Jahr 2016 wie auch die Berichte für die Vorjahre können im Internet auf der Homepage des Oberverwaltungsgerichts www.ovg.sachsen-anhalt.de/themen/jahresberichte abgerufen werden.
