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Verkehrsminister Webel: Strategiepapier für Radverkehrsförderung in Sachsen-Anhalt beschlossen

Dienstag, den 9. Februar 2021

„Durch gezielte Förderung kann der Radverkehr im ländlichen Raum einen wichtigen Beitrag zur Daseinsvorsorge leisten und in den Städten zur Verkehrsentlastung beitragen“, erklärte Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (Foto) nach der Kabinettssitzung in Magdeburg, wo heute der Landesradverkehrsplan 2030 beschlossen wurde. „Wir haben damit eine zukunftsweisende Gesamtstrategie, auf deren Grundlage der Radverkehr in Sachsen-Anhalt kontinuierlich weiterentwickelt werden kann“, betonte Webel.

Nach den Worten des Ministers ist der Landesradverkehrsplan – kurz LRVP 2030 – das übergeordnete Strategiepapier zum Radverkehr. Er bildet die Grundlage für die Planungen und Projekte der nächsten zehn Jahre. „Zwar fördert das Land Sachsen-Anhalt bereits seit Jahren das Rad als nachhaltiges, klimaneutrales und gesundheitsförderndes Verkehrsmittel. Für die Umsetzung eines flächendeckenden Radverkehrssystems ist jedoch eine noch engere Verzahnung der verschiedenen Zuständigkeiten und Baulastträger erforderlich“, betonte Webel. Darum binde der neue LRVP erstmals auch außerhalb der Landesverwaltung eine Vielzahl von Akteuren auf der kommunalen und gesellschaftlichen Ebene mit ein.

Grundsätze, Themenschwerpunkte und Maßnahmen des LRVP 2030 wurden in einem umfangreichen Beteiligungsprozess mit Ministerien und nachgeordneten Behörden, mit Kommunen und Interessenverbänden, wie ADFC und ADAC sowie mit den kommunalen Spitzenverbänden und der Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH (NASA) erarbeitet. Nicht zuletzt sind die Ergebnisse einer Bürgerbefragung mit eingeflossen.

Parallel dazu ist bereits mit der Umsetzung eines der größten Teilprojekte des LRVP 2030 begonnen worden. So wird derzeit an der Konzeption eines neuen alltagstauglichen Landesradverkehrsnetzes gearbeitet. Dieses Konzept wird der Grundstein für viele weitere Maßnahmen sein. „Wir wollen in den nächsten Jahren ein lückenloses, komfortabel und sicher zu befahrendes Wegenetzes für den alltags- und freizeitrelevanten Radverkehr aufbauen“, fasste der Minister abschließend die wichtigsten Ziele des Plans zusammen.

Bei der Fülle an Wünschen sei sehr darauf geachtet worden, dass die Maßnahmen realisierbar sind, erklärte der Minister. Dennoch stelle der LRVP 2030 Land und Kommunen in den nächsten Jahren vor große finanzielle und personelle Herausforderungen.

 
Hintergrund:

Im Koalitionsvertrag 2016-2021 wurden zahlreiche Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs verankert, darunter auch die Verabschiedung und Umsetzung eines neuen Landesradverkehrsplans. Deshalb wurden unter Beteiligung aller relevanten Akteure in einem umfangreichen Prozess der aktuelle Sachstand des Radverkehrs in Sachsen-Anhalt, aber vor allem auch die Hindernisse und Probleme bei der Radverkehrsförderung kritisch erörtert.

Im Ergebnis baut der LRVP 2030 nun auf den folgenden strategischen Grundsätzen auf:

-  Zeithorizont 2030 - Der LRVP und die darin definierten Maßnahmen sollen den Zeithorizont bis zum Jahr 2030 abdecken.
-  Den Radverkehr systematisch fördern
-  Sachsen-Anhalt wird Fahrradpendlerland
-  Sicherer Radverkehr für alle durch gezielte Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit für Radfahrer
-  Den Fahrradtourismus als Wirtschaftsfaktor stärken und ausbauen
-  Den Radverkehr durch Vernetzung und Kooperation aller Akteure gemeinsam fördern
-  Die Finanzierung und Förderung des Radverkehrs in Sachsen-Anhalt sicherstellen
 
Insgesamt 106 Einzelmaßnahmen wurden in den sechs Handlungsfeldern festgelegt und mit einem Umsetzungshorizont (kurz-, mittel- und langfristig) und den zuständigen Akteuren hinterlegt:

-  Handlungsfeld I – Radverkehrsplanung und Konzeption
-  Handlungsfeld II – Infrastruktur
-  Handlungsfeld III – Fahrradtourismus
-  Handlungsfeld IV – Kommunikation, Zusammenarbeit und Information
-  Handlungsfeld V – Verkehrssicherheit, Mobilitäts- und Verkehrserziehung
-  Handlungsfeld VI – Finanzierung und Förderung
 
Eine interministerielle Arbeitsgruppe Radverkehr, in der neben den Ministerien und deren nachgeordneten Bereichen auch die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen (AGFK LSA) vertreten ist, begleitet die Umsetzung des LRVP 2030. Dabei soll regelmäßig über einzelne Projekte und Maßnahmen berichtet werden.