Berlin: (hib/PK) Mit der Pflege und Versorgung in Rehabilitationskliniken während der Corona-Epidemie befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/32135). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Plätze es in der ambulanten und stationären Rehabilitation gibt.
Berlin: (hib/HAU) Nach dem „BMVI-Expertennetzwerk für eine resiliente und umweltgerechte Verkehrsinfrastruktur“ erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/32094). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Aufgaben das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zusammengestellte Gremium hat und wie oft sich das Expertennetzwerk pro Jahr trifft.
Berlin: (hib/HAU) Nach dem aktuellen Planungs- und Projektstand beim Ausbau der Ortsumgehung Grimma (Sachsen) auf der Bundesstraße 107 erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/32093). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele Klagen gegenwärtig gegen das Projekt anhängig sind. Gefragt wird auch, bis wann die Bundesregierung mit einem Baubeginn auf dem letzten Bauabschnitt rechnet.
Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, ob und aus welchen Anlässen die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) im Januar 2020 bei Medien um Korrekturen von Berichterstattungen ersuchen lassen hat. Dazu hat die Fraktion eine Kleine Anfrage (19/32127) vorgelegt.
Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, ob und aus welchen Anlässen das Bundeskartellamt im Januar 2020 bei Medien um Korrekturen von Berichterstattungen ersuchen lassen hat. Dazu hat die Fraktion eine Kleine Anfrage (19/32129) vorgelegt.