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Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 1. September 2021

  1. Förderung bei Informations- und Kommunikationstechnologien
    Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
  2. Präsenzlehre an Hochschulen im Wintersemester 2021/2022
    Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
  3. Attraktivität Deutschlands für Spitzenforscher steigern
    Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
  4. FDP fragt nach Impfkommunikation
    Gesundheit/Kleine Anfrage
  5. Kapazität bei den Intensivbetten
    Gesundheit/Kleine Anfrage
  6. FDP erkundigt sich nach Neuregelung für Sterbehilfe
    Gesundheit/Kleine Anfrage
  7. AfD fragt nach etwaigen Korrekturbitten vom BMI-Behörden
    Inneres und Heimat/Kleine Anfrage


01. Förderung bei Informations- und Kommunikationstechnologien

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/DES) Mit der Förderung von Forschung und Entwicklung bei Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) befasst sich eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/32050). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie sich das für die IKT-Forschung seitens der Bundesregierung aufgewendete Haushaltsvolumen in der 18. und 19. Legislaturperiode entwickelt hat. Auch erkundigen sie sich, in welchem Umfang die Bundesregierung aufgrund des Digitalisierungsdrucks im Zuge der Corona-Krise zusätzliche Investitionen im Bereich Forschung und Entwicklung für IKT getätigt oder noch geplant hat.



02. Präsenzlehre an Hochschulen im Wintersemester 2021/2022

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/DES) Um eine mögliche Rückkehr zur Präsenzlehre an Hochschulen geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/32055). Die Abgeordneten möchten unter anderem erfahren, ob und wie die Bundesregierung auf eine vollständige Rückkehr zur Präsenzlehre an Hochschulen zum kommenden Wintersemester 2021/2022 hinwirkt. Außerdem interessiert die Fragesteller, welche Folgen der Verzicht auf die Präsenzlehre seit Pandemiebeginn „auf die Qualität der Lehre, die psychische Gesundheit der Studierenden und anderer Hochschulangehöriger, auf persönliche Entwicklungsprozesse, wissenschaftliche Diskurse und den Sozialraum des Studiums“ hat.



03. Attraktivität Deutschlands für Spitzenforscher steigern

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/DES) Um die Attraktivität des Standorts Deutschland für hochqualifizierte Forscherinnen und Forscher geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/32045). Laut OECD und Bertelsmann-Stiftung sei Deutschland in puncto Anziehungskraft für hochqualifizierte Akademiker nur auf Rang zwölf der damals 35 OECD-Länder (Stand Ende 2019). Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung daher unter anderem erfahren, ob die Initiierung einer qualifizierten Studie zu den Wanderungsbewegungen und Beweggründen wissenschaftlichen Personals geplant ist. Außerdem erkundigen sich die Fragesteller, wie viele Akademiker in welchen Disziplinen und aus welchen Ländern in den letzten zehn Jahren eingewandert beziehungsweise ausgewandert sind.



04. FDP fragt nach Impfkommunikation

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Impfkommunikation in der Coronakrise ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/32106) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen wissen, welche Pläne die Bundesregierung verfolgt, um die Bürger über die Corona-Schutzimpfung zu informieren und zur Impfung zu motivieren.



05. Kapazität bei den Intensivbetten

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Nach der Entwicklung der Intensivbettenkapazität seit Mai 2021 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/32116). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, welche Ursachen der rückläufigen Zahl betreibbarer Intensivbetten zugrunde liegen.



06. FDP erkundigt sich nach Neuregelung für Sterbehilfe

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/32053) nach der geplanten Neuregelung der Sterbehilfe. Die Abgeordneten wollen wissen, ob es innerhalb der Bundesregierung zwischenzeitlich eine vertiefte Diskussion über eine mögliche Positionierung gegeben hat, ob und wie die Suizidassistenz reguliert werden könne.



07. AfD fragt nach etwaigen Korrekturbitten vom BMI-Behörden

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Um etwaige Korrekturbitten mehrerer Behörden des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) gegenüber Medien geht es in Kleinen Anfragen der AfD-Fraktion (19/3209619/3212519/32128). Darin erkundigt sich die Fraktion nach Bitten der betreffenden Behörden bei Medien um Korrekturen von Berichterstattungen.