Berlin: (hib/FNO) Im letzten Jahr wurden knapp 15 Millionen Euro für die Anwendung, Weiterentwicklung und Validierung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden aufgewendet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/20238) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/19838) hervor. Die Mittel werden unter anderem vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bereitgestellt. Seit 1980 habe allein das BMBF etwa 600 Projekte mit einem Fördervolumen von 160 Millionen Euro unterstütz. Forschungsvorhaben, die die Durchführung von Tierversuchen fördern sollen, unterstütze der Bund nicht. Einen konkreten Ausstiegsplan aus Tierversuchen plane die Bundesregierung allerdings nicht, da "Tierversuche bereits nach dem geltenden Recht nur genehmigt werden, soweit sie zur Erreichung von im Tierschutzgesetz abschließend geregelten Zwecken unerlässlich und ethisch vertretbar sind". Ob ein Tierversuch als unerlässlich eingestuft werde, verändere sich mit dem wissenschaftlichen Fortschritt.
Im Jahr 2017 wurden nach Schätzungen der Bundesregierung rund vier Millionen Tiere für Forschungsprojekte gezüchtet, aber nicht als Versuchstiere eingesetzt. Die absolute Mehrheit dieser Tiere waren Mäuse.
Berlin: (hib/FNO) Die AfD-Fraktion möchte weitere Informationen zum dem durch verseuchte Wurstwaren verursachten Listeriose-Ausbruch. In einer Kleinen Anfrage (19/20317) fragen die Abgeordneten unter anderem nach der Informationspolitik der Firma Wilke und neuen gesetzgeberischen Maßnahmen für einen verbesserten Verbraucherschutz.
Berlin: (hib/FNO) "Sonderrahmenplan 'Förderung der ländlichen Entwicklung' und das Land Saarland" heißt eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/20415). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Förderanträge insgesamt gestellt und bewilligt wurden. Sie interessieren sich auch für die konkret unterstützten Projekte im Saarland.
Berlin: (hib/FNO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, aus welchen Anlässen das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) im August 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/20426) danach, aus welchen Anlässen das BfR im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.
Berlin: (hib/PK) Mit Kinderwunschbehandlungen befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/20315). Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung unter anderem nach den Gründen für unerfüllte Kinderwünsche.
Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung will im Rahmen ihrer Medizininformatik-Initiative (MII) Möglichkeiten von Künstlicher Intelligenz (KI) erschließen. In einer Kleinen Anfrage (19/20414) erkundigt sich die FDP-Fraktion mit welchen übergeordneten Zielen die MII durch die Bundesregierung initiiert wurde. Auch wollen die Abgeordneten wissen, welches Ergebnis die Bundesregierung nach Abschluss der MII im Jahr 2021 erwartet und welche Universitäten und (Fach)Hochschulen Studiengänge "Bioinformatik" und "Medizininformatik" anbieten und wie die Bundesregierung die Synergieeffekte zwischen Biologie, Informatik, Data Sciences und Medizin bewertet. Ferner interessiert die Abgeordneten, wie die Bundesregierung die Wirksamkeit der MII am Punkt von Forschung in die Anwendung prüft.
Die Fraktion schreibt, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die MII zunächst bis zum Jahr 2021 mit über 150 Millionen Euro fördert. In einer weiteren Phase sollen die Ergebnisse ausgebaut und im Anschluss verstetigt werden. Ziel der Medizininformatik-Initiative sei die Verbesserung von Forschungsmöglichkeiten und Patientenversorgung durch den Austausch und die Nutzung von Daten aus Krankenversorgung sowie klinischer und biomedizinischer Forschung über die Grenzen von Institutionen und Standorten hinweg.