header-placeholder


image header
image
Bundestag

Politik-News: Heute im Bundestag: Arbeitszeitkontrollen: Bayern ist Spitze

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Fr., 12. Juli 2019

  1. Arbeitszeitkontrollen: Bayern ist Spitze
  2. Medianentgelte in Hessen
  3. Anwerbung von Fachkräften
  4. Erwerbsdruck bei Rentnern
  5. Arbeitsmarkt in der Krankenpflege
  6. Arbeitslosigkeit bei Lehrern
  7. Übergang aus dem Arbeitslosengeld II


01. Arbeitszeitkontrollen: Bayern ist Spitze

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) In Bayern fanden im vergangenen Jahr die mit Abstand meisten Kontrollen der Aufsichtsbehörden zur Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes statt. Insgesamt 4.318 Mal gingen die Kontrolleure dazu in die Betriebe. Auf Platz zwei folgt mit 2.219 Kontrollen Brandenburg, auf Platz drei Nordrhein-Westfalen mit 1.733 Kontrollen. Die wenigsten Kontrollen (nur die Flächenländer) fanden demnach im Saarland (90 Kontrollen), in Schleswig-Holstein (226 Kontrollen) und in Sachsen (408 Kontrollen) statt. Das geht aus der Antwort (19/11376) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/10554) der Fraktion Die Linke hervor.



02. Medianentgelte in Hessen

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Das Medianeinkommen aller sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten (ohne Auszubildende) ist in Hessen von 3.166 Euro im Jahr 2012 auf 3.494 Euro im Jahr 2017 gestiegen. Dies entspricht einer Zunahme von 10,4 Prozent. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/11416) auf eine Kleine Anfrage (19/10977) der AfD-Fraktion. Wie aus der Antwort hervorgeht, wurde das höchste Medianentgelt in Informatikberufen gezahlt (5.352 Euro) und das niedrigste in den Reinigungsberufen (1.919 Euro).



03. Anwerbung von Fachkräften

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat keine Programme oder Maßnahmen aufgesetzt, welche explizit das Ziel der vorrangigen oder ausschließlichen Anwerbung von Fachkräften aus dem EU-Ausland verfolgen. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/11355) auf eine Kleine Anfrage (19/10568) der AfD-Fraktion.



04. Erwerbsdruck bei Rentnern

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/11407) zum Erwerbsdruck bei Rentnern gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie viele Rentner in den letzten zehn Jahren eine Erwerbsminderungsrente, eine Rente wegen Alters oder eine Witwenrente bekommen haben.



05. Arbeitsmarkt in der Krankenpflege

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/11408) zum Arbeitsmarkt in der Alten- und Krankenpflege gestellt. Darin will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Vollzeit- und Teilzeitstellen oder geringfügige Beschäftigungsverhältnisse es in der Branche gibt.



06. Arbeitslosigkeit bei Lehrern

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach Befristungen und Arbeitslosigkeit von Lehrkräften fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/11410). Sie will von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Lehrkräfte mit Lehrtätigkeiten an allgemeinbildenden Schulen in den Jahren 2009 bis 2019 arbeitslos gemeldet waren.



07. Übergang aus dem Arbeitslosengeld II

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für den Übergang vom Arbeitslosengeld-II-Bezug (ALG II) ins Erwerbsleben interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/11411). Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie viele Personen ohne bedarfsdeckendes Erwerbseinkommen es gab, die im Laufe des Jahres 2018 wegen Arbeitslosigkeit ALG II bezogen und die im selben Jahr in Erwerbstätigkeit übergingen.


Foto: Bundesregierung / Bergmann