Foto: Demo von Corona-Skeptikern
Berlin (dts Nachrichtenagentur/MDN) -
Angesichts immer aggressiverer Proteste gegen die Corona-Maßnahmen fordern
ostdeutsche Abgeordnete der FDP-Bundestagsfraktion eine bessere Koordinierung
zwischen den Sicherheitsbehörden. Dies geht aus einem Strategiepapier hervor,
über das der "Spiegel" berichtet.
Internetblasen und Chats dienten zur
Mobilmachung bei Proteststürmen, dies geschehe auch länderübergreifend, heißt
es in dem Papier.
"Die Landesämter für Verfassungsschutz
müssen eine eigene Unit schaffen für bessere Vernetzung, schnelleren Austausch
und eine dafür spezialisierte Eingreiftruppe der Polizei, die kurzfristig
agieren kann." Explizit genannt wird etwa der Kommunikationsdienst
Telegram, über den sich Teile der "Querdenker"-Szene organisieren.
"Sollte Telegram weiter nicht auf die europäische und deutsche Rechtslage
reagieren, wird unsere Sicherheitspolitik zukünftig verstärkt in den Chatgruppen
beginnen", schreibt ein FDP-Abgeordneter.
Zuletzt kam es bei den Demonstrationen
gegen die Corona-Maßnahmen immer wieder zu Auseinandersetzungen: So wurden etwa
in Rostock Polizisten und Journalisten angegriffen. In Mecklenburg-Vorpommerns
Landeshauptstadt wurden auch am Montag wieder Demonstrationen erwartet. Die
Sicherheitsbehörden warnen vor einer zunehmenden Radikalisierung der Proteste.
Text / Foto: dts