Vorbereitungen zur Landtagswahl in vollem Gange – Wahlbenachrichtigungen werden versandt

Auch in Magdeburg haben die organisatorischen Vorbereitungen für die Landtagswahl am 6. Juni 2021 begonnen. Derzeit erhalten alle rund 185.000 Wahlberechtigten der Landeshauptstadt ihre Wahlbenachrichtigungen. Am 17. Mai öffnet die Briefwahlstelle. Wahlberechtigte, die am Wahltag ihre Stimme nicht im Wahllokal abgeben können, können ab sofort Briefwahlunterlagen beantragen.

 

"Wir stellen uns auf eine höhere Zahl von Briefwähler*innen als in den vergangenen Jahren ein", so Kreiswahlleiter Holger Platz. "Gleichzeitig müssen die Bürger*innen wissen, dass es aufgrund der Corona-Pandemie Einschränkungen im Betrieb der Briefwahlstelle geben wird. Wir empfehlen daher dringend, dass Interessierte die Briefwahlunterlagen schriftlich oder elektronisch beantragen, sich diese zusenden lassen und ihren ausgefüllten Stimmzettel samt dazugehörigem Wahlschein dann per Post zurückschicken." Der Zugang zur Briefwahlstelle im Katzensprung 2 ist nur mit einem medizinischen Mund-Nasen-Schutz gestattet. Briefwähler*innen werden gebeten, ihren eigenen Stift (Kugelschreiber, Füllfederhalter, Tintenroller o.ä.) mitzubringen. Der Zugang zur Briefwahlstelle wird auf wenige Personen zeitgleich beschränkt sein. Dies kann zu erheblich längeren Wartezeiten führen.

 

Wer durch Abwesenheit, Krankheit oder Behinderung am Wahltag sein Wahllokal nicht aufsuchen kann, hat die Möglichkeit, sein Wahlrecht durch Briefwahl auszuüben. Dazu enthalten die Wahlbenachrichtigungen bereits entsprechende Anträge. Wer von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen möchte, muss den entsprechenden Antrag ausfüllen, unterschreiben und kann ihn im der Wahlbenachrichtigung beigelegten Briefumschlag portofrei an das Wahlamt der Landeshauptstadt, 39090 Magdeburg, senden. Die Briefwahlunterlagen werden dann auf dem Postweg zugestellt.

 

Der Antrag auf Briefwahlunterlagen kann auch bequem über das Online-Formular unter www.magdeburg.de/info/briefwahl oder per Fax (0391/ 540 2821) gestellt werden. Name, Geburtsdatum, Wohnanschrift und gegebenenfalls Versandanschrift müssen angegeben werden. Telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

 

Am 17. Mai öffnet die Briefwahlstelle des Wahlamtes im Katzensprung 2 – dort können die Briefwahlunterlagen auch beantragt werden. Die Briefwahlstelle ist bis zum Freitag vor dem Wahltag (4. Juni) zu folgenden Zeiten geöffnet:

 

Montag                       09:00 bis 12:00 und 14:00 bis 16:00 Uhr

Dienstag                     09:00 bis 12:00 und 14:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag                 09:00 bis 12:00 und 14:00 bis 16:00 Uhr

Freitag                        09:00 bis 12:00 Uhr,

am 4. Juni 2021 stattdessen 14:00 bis 18:00 Uhr

 

In Abhängigkeit der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie können sich die Öffnungszeiten ändern bzw. eine vorherige Terminvergabe erforderlich werden. Aktuelle Informationen dazu werden im Internet auf www.magdeburg.de/wahlen veröffentlicht

 

Zur Landtagswahl am 6. Juni sind insgesamt rund 185.000 Magdeburger*innen im gesamten Stadtgebiet wahlberechtigt, d. h. alle Deutschen, die seit mindestens drei Monaten in Sachsen-Anhalt ihren Hauptwohnsitz haben und spätestens am Wahltag das 18. Lebensjahr vollenden.

 

Am 4. Mai hat der Versand der Wahlbenachrichtigungen begonnen. Er wird bis zum 15. Mai abgeschlossen sein. Die Wahlbenachrichtigung informiert die Wahlberechtigten darüber, dass sie für die Landtagswahl von Amts wegen in das Wählerverzeichnis aufgenommen wurden. "Wer nicht im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann am 6. Juni nicht wählen!", darauf macht Kreiswahlleiter Holger Platz aufmerksam. "Wer bis zum 16. Mai keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt wahlberechtigt zu sein, wird dringend gebeten, sich umgehend mit der Briefwahlstelle des Wahlamtes in Verbindung zu setzen".

 

Die Wahlbenachrichtigungen werden mit der Deutschen Post befördert. Postalische Nachsendeaufträge haben keine Wirkung.

 

Das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg teilt sich in vier Wahlkreise auf (Wahlkreise 10 bis 13). Die Wahlbenachrichtigung informiert auch darüber, in welchem der insgesamt 158 Wahllokale und in welchem Wahlkreis die Wahlberechtigten am Wahltag stimmberechtigt sind. Unter www.magdeburg.de/wahlen (Reiter "Wahllokale") ist die Adresse jedes Wahllokals aufgeführt. Es besteht die Möglichkeit, sich über einen Link zum Anbieter "Google Maps" die Route zum gewünschten Wahllokal anzeigen zu lassen. Zudem gibt es einen Hinweis, ob das Wahllokal für Rollstuhlfahrer*innen und Gehbehinderte zugänglich ist. Wer am 6. Juni ein anderes als das in der Benachrichtigung angegebene Wahllokal seines Wahlkreises aufsuchen möchte, muss dazu einen Wahlschein beantragen.

 

Aufgrund der aktuellen pandemiebedingten Einschränkungen wird es für die Wahlvorstände keine Präsensschulungen geben. Im Gegenzug werden Schulungsvideos und umfangreiches Material für die Wahlhelfer*innen online zur Verfügung gestellt. Durch das Vorziehen der Wahlhelfer*innen in die Priorität 3 der nationalen Impfstrategie haben sich überdurchschnittlich viele Personen für das Wahlehrenamt gemeldet. Es besteht daher aktuell kein Bedarf mehr an Wahlhelfer*innen für die Landtagswahl. Interessierte können sich gleichwohl gern für künftige Wahlen, z.B. die Bundestagswahl im September 2021, registrieren lassen.