Mittwoch, den 2. Dezember 2020
In den ersten 3 Quartalen 2020 nahmen die Gemeinden Sachsen-Anhalts 520 Mill. EUR Gewerbesteuer ein. Das waren 116 Mill. EUR weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, gingen diese Einzahlungen damit insgesamt um 18 % zurück. Gerechnet auf die Einwohnerzahl erzielten die Kommunen 238 EUR pro Kopf aus der Gewerbesteuer und somit 51 EUR pro Kopf weniger als im Vorjahr bis zum 30. September.
Für die kreisfreien Städte bedeutet das bis Ende September 2020 Mindereinnahmen von 33 Mill. EUR aus der Gewerbesteuer. Alle 3 kreisfreien Städte waren betroffen. Während die Landeshauptstadt Magdeburg 81 % des Vorjahreswertes erreichte (-16 Mill. EUR), waren es in Halle (Saale) (-12 Mill. EUR) und Dessau-Roßlau (-5 Mill. EUR) nur jeweils 78 %.
Bei den kreisangehörigen Gemeinden zeigte sich ein differenziertes Bild. Während 84 kreisangehörigen Gemeinden (39 %) Zuwächse von insgesamt 24 Mill. EUR verzeichneten, meldeten 131 (61 %) kreisangehörige Gemeinden Verluste in Höhe von 106 Mill. EUR. In 21 Gemeinden betrug das Istaufkommen aus der Gewerbesteuer weniger als die Hälfte des Vorjahreswertes. 24 Gemeinden mussten Einbußen von mehr als 1 Mill. EUR zum Vorjahr verkraften.
Die Stadt Bitterfeld-Wolfen verbuchte mit einem Zuwachs von 2,880 Mill. EUR die absolut höchste Steigerung des Istaufkommens an Gewerbesteuer auf nunmehr 22,030 Mill. EUR. Ebenfalls Steigerungen der Einzahlungen an Gewerbesteuer um mehr als 1 Mill. EUR verzeichneten die Stadt Alsleben (Saale) mit einer Steigerung um 1,744 Mill. EUR auf 1,279 Mill. EUR (im Vorjahr überstiegen hier die Erstattungen die Einzahlungen), die Stadt Leuna um 1,209 Mill. EUR auf 34,302 Mill. EUR und die Gemeinde Angern. Hier führte die Erhöhung um 1,326 Mill. EUR zu einem Istaufkommen von 2,076 Mill. EUR.
In den ersten 3 Quartalen 2019 verbuchte die Gemeinde Barleben noch ein Gewerbesteueristaufkommen von 22,044 Mill. EUR. Im aktuellen Berichtszeitraum 2020 überstiegen die Erstattungen von Gewerbesteuern an Gewerbebetriebe die Einzahlungen um 0,395 Mill. EUR. Mit diesem Rückgang von -22,439 Mill. EUR verzeichnete Barleben damit die höchsten Verluste, gefolgt von den großen kreisfreien Städten: der Landeshauptstadt Magdeburg mit -15,728 Mill. EUR auf 65,617 Mill. EUR und Halle (Saale) mit -12,425 Mill. EUR auf 44,664 Mill. EUR.
Zum Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen der Gemeinden in Sachsen-Anhalt infolge der Corona-Pandemie erhalten Gemeinden einen pauschalen Ausgleich für die 2020 erwarteten Ausfälle, wenn das Istaufkommen aus der Gewerbesteuer im I. bis III. Quartal des Jahres 2020 den Durchschnitt des Istaufkommens aus der Gewerbesteuer der I. bis III. Quartale der Jahre 2017 bis 2019 unterschreitet. Der Ausgleich wird anteilig vergeben und ist begrenzt auf 162 Mill. EUR. Die Auszahlung erfolgt im Dezember 2020 und wird im Jahr 2022 im Finanzausgleich wie Gewerbesteuer angerechnet.
Gemeinden mit den stärksten Rückgängen beim Gewerbesteueristaufkommen in den ersten 3 Quartalen 2020 im Vergleich zu 2019:
