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Heute im Bundestag: 6.600 Kilogramm Cannabis ausgeschrieben

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen - Mo., 02. Oktober 2017 

6.600 Kilogramm Cannabis ausgeschrieben
Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eingerichtete Cannabis-Agentur hat den Anbau in Deutschland und die Lieferung von Cannabis zu medizinischen Zwecken im Umfang von rund 6.600 Kilogramm innerhalb von vier Jahren ausgeschrieben. Es seien insgesamt zehn Lose zu je 200 Kilogramm mit unterschiedlichen Laufzeiten ausgeschrieben worden, heißt es in der Antwort (18/13634) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/13525) die Fraktion Die Linke. Es geht um den Zeitraum 2019 bis 2022. 

Nach Maßgabe der Ausschreibungsbedingungen erkläre der jeweilige Auftragnehmer seine Bereitschaft, im Rahmen seiner Produktionsmöglichkeiten zusätzliche Mengen anzubauen und bereitzustellen, heißt es in der Antwort weiter. Im Übrigen sei weiterhin ein Import von im Ausland angebautem Cannabis zu medizinischen Zwecken möglich. 

Laut Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sei in Deutschland Cannabis nur dann verkehrs- und verschreibungsfähig, wenn er aus einem Anbau zu medizinischen Zwecken unter staatlicher Kontrolle stamme. Derzeit seien Kanada und die Niederlande in der Lage, medizinischen Cannabis in Form getrockneter Blüten in der rechtlich erforderlichen Weise zu exportieren.