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Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mo.., 7. Juni 2021

  1. Long-Covid als Herausforderung in der Medizin
    Gesundheit/Anhörung
  2. Künftige Kooperation mit der Dominikanischen Republik
    Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort
  3. Entwicklungszusammenarbeit mit Marokko
    Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort
  4. FDP hinterfragt Gründung neuer Stiftungen des Bundes
    Finanzen/Kleine Anfrage
  5. Einfluss geschlossener Schwimmbäder auf Schwimmfähigkeit
    Sport/Kleine Anfrage


01. Long-Covid als Herausforderung in der Medizin

Gesundheit/Anhörung

Berlin: (hib/PK) Mediziner fordern eine bessere Versorgung für Patienten mit Corona-Langzeitschäden. Als notwendig erachtet wird auch eine intensivierte Forschung zu dem Krankheitsbild sowie mehr Aufklärung in der Bevölkerung und in Fachkreisen über Long-Covid. Die Experten äußerten sich anlässlich einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages am Montag über Anträge von Linken und FDP in schriftlichen Stellungnahmen.

Die Linksfraktion fordert in ihrem Antrag (19/29270), Long-Covid als Berufskrankheit anzuerkennen. Covid-19 sei nicht nur eine akut gefährliche Krankheit, sondern führe auch oft zu schweren Langzeitfolgen. Die FDP-Fraktion fordert in ihrem Antrag (19/29267) zusätzliche Behandlungskapazitäten für die Betreuung von Patienten mit Spätfolgen einer Corona-Infektion.

Jördis Frommhold von der Median Klinik in Heiligendamm unterscheidet unterschiedliche Gruppen von Patienten. Problematisch sind demnach Patienten mit einem schweren Corona-Verlauf, die anschließend einen weiteren Rehabilitationsbedarf haben. Es habe sich gezeigt, dass in dieser Gruppe sechs Monate nach einem Krankenhausaufenthalt ohne weitere Nachsorge bei 76 Prozent der Patienten weiter Symptome bestünden.

Eine andere Gruppe umfasst laut Frommhold Patienten mit einem milden oder moderaten Akutverlauf, die nach einem bis vier Monaten Long-Covid-Symptome entwickeln, darunter vor allem das Fatigue-Syndrom. Patienten dieser Gruppe seien jung (20 bis 50 Jahre) und ohne Vorerkrankungen. Die Ursache für die Beschwerden sei unklar, möglich sei eine Autoimmunreaktion.

Von Long-Covid sind nach Auskunft des Universitätsklinikums Jena auch Kinder betroffen. Bei rund 550.000 Infizierten in der Gruppe der Kinder und Jugendlichen bis 19 Jahre müsse selbst unter der Annahme einer geringen Prävalenz mit mehr als 10.000 Betroffenen gerechnet werden. Da die Primärinfektion bei Kindern oft mild verlaufe und Symptome falsch eingeschätzt würden, sei das Long-Covid-Syndrom in der Altersgruppe vermutlich stark unterdiagnostiziert.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) sprach sich für die Behandlung solcher Fälle in Kliniken und für eine verstärkte Forschung aus. Bei Long-Covid zeichne sich schon jetzt eine kommende Herausforderung für das Gesundheitswesen ab. Es fehlten flächendeckend verfügbare Einrichtungen, in denen Betroffene umfassend behandelt werden könnten. Um der Gefahr chronischer Folgen zu begegnen, sollten Rehabilitationskliniken an dem Behandlungskonzept beteiligt werden. Zudem gelte es, die Sensibilität der Ärzte für das Problem zu erhöhen.



02. Künftige Kooperation mit der Dominikanischen Republik

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit der Dominikanischen Republik wird laut Bundesregierung "verantwortungsvoll und unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten" sukzessive über die nächsten Jahre auslaufen. Das aktuelle Vorhaben der finanziellen Zusammenarbeit mit dem Titel "Energieeffizienzprogramm in der Dominikanischen Republik" solle voraussichtlich im 1. Quartal 2022 abgeschlossen werden, schreibt sie in einer Antwort (19/30143) auf eine Kleine Anfrage (19/28707) der FDP-Fraktion. Das trilaterale Vorhaben der Technischen Zusammenarbeit im Umweltbereich mit dem Titel "Erhöhung der Anpassungsfähigkeit der Ökosysteme in grenznahen Biosphärenreservaten in der Dominikanischen Republik und Haiti" werde voraussichtlich bis Ende 2022 abgeschlossen sein. Unter anderem aufgrund der anhaltenden Covid-19-Pandemie sei derzeit aber noch nicht absehbar, inwiefern sich Verzögerungen beim geplanten Abschluss der Vorhaben ergeben könnten.

Die Entscheidung zur Beendigung der Entwicklungszusammenarbeit mit der Dominikanischen Republik habe das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) "im Rahmen des Ressortprinzips auf Grundlage objektiver Kriterien getroffen". Vor der Entscheidung des BMZ habe es einen Austausch mit dem Bundeskanzleramt und dem Auswärtigen Amt gegeben.



03. Entwicklungszusammenarbeit mit Marokko

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Um die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Königreich Marokko geht es in einer Antwort (19/30147) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/28295) der AfD-Fraktion. Darin erläutert die Bundesregierung unter anderem Personalausgaben und -auswahl für das Projekt "Integration des Gender-Ansatzes in die marokkanische Wirtschafts- und Sozialpolitik" und legt dar, inwieweit marokkanische Verbände und Nichtregierungsorganisationen einbezogen wurden.



04. FDP hinterfragt Gründung neuer Stiftungen des Bundes

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AB) Die Gründung neuer Stiftungen des Bundes hinterfragt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/30263). Die Abgeordneten möchten unter anderem erfahren, wie hoch die aktuelle Anzahl aller Stiftungen mit Bundesbeteiligung ist und ob bei der Gründung neuer Stiftungen jeweils eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorgenommen wurde.



05. Einfluss geschlossener Schwimmbäder auf Schwimmfähigkeit

Sport/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Ob die Corona-Pandemie und die damit einhergehende Schließung der Schwimmbäder nach Meinung der Bundesregierung Einfluss auf die Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen hat, möchte die FDP-Fraktion wissen. In einer dazu vorgelegten Kleinen Anfrage (19/30206) erkundigen sich die Abgeordneten auch danach, was die Bundesregierung gegen das Bädersterben tut. Gefragt wird auch, ob aus Sicht der Regierung die Anzahl derzeit ausgebildeter Rettungsschwimmer ausreicht, "um möglicherweise steigenden Nichtschwimmerzahlen gerecht zu werden und den Wasserrettungsdienst umfassend zu gewährleisten".