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Bundestag

Politik-News: Heute im Bundestag: Zahl der Leiharbeitskräfte

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Do., 18. April 2019

  1. Zahl der Leiharbeitskräfte
  2. Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt
  3. Medianeinkommen in Sachsen
  4. Zahl wieder arbeitsloser Leiharbeitskräfte
  5. Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit
  6. Entwicklung des Medianeinkommens


01. Zahl der Leiharbeitskräfte

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/STO) Mitte vergangenen Jahres sind in Deutschland laut Bundesregierung insgesamt 1.023.290 Leiharbeitskräfte beschäftigt gewesen, davon 805.613 in Betrieben mit dem Schwerpunkt Arbeitnehmerüberlassung. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/9303) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8678) ferner hervorgeht, waren Mitte 2015 insgesamt 961.162 Leiharbeitskräfte und Mitte 2013 insgesamt 867.442 beschäftigt gewesen, davon von 770.908 beziehungsweise 688.444 in Betrieben mit dem Schwerpunkt Arbeitnehmerüberlassung.



02. Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, welche konkreten Anhaltspunkte einer Ratifizierung des Fakultativprotokolls zum UN-Sozialpakt nach Einschätzung der Bundesregierung entgegenstehen und welche für eine Ratifikation des Fakultativprotokolls sprechen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/9199) unter anderem danach, ob die Bundesregierung plant, die Ratifikation des Fakultativprotokolls mit einem Vorbehalt zu versehen oder vorbehaltlos zu übernehmen.

Der Fraktion zufolge kennt der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) keine unmittelbaren Beschwerdemöglichkeiten. Das Fakultativprotokoll würde es laut Vorlage ermöglichen, "dass Einzelpersonen oder Personengruppen - auch im Namen anderer - Beschwerden beim zuständigen Fachausschuss der Vereinten Nationen einlegen, wenn sie sich in einem der wsk-Rechte verletzt sehen und den nationalen Rechtsweg ausgeschöpft haben".



03. Medianeinkommen in Sachsen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der jeweiligen Entwicklung des Medianeinkommen der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten in zahlreichen Berufshauptgruppen in Sachsen in den Jahren 2010 bis 2018 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9323). Auch fragt sie darin unter anderem, wie hoch in diesen Jahren jeweils die Anzahl sowie der relative Anteil der ausschließlich geringfügig beschäftigten Männer, Frauen, Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit sowie Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit an allen ausschließlich geringfügig Beschäftigten in Sachsen waren.



04. Zahl wieder arbeitsloser Leiharbeitskräfte

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte von der Bundesregierung erfahren, wie viele Leiharbeitskräfte "im Jahr 2018 nach einem, drei, sechs, neun, zwölf, 15 und 18 Monaten" wieder arbeitslos gemeldet waren und wie viele jeweils in einem anderen Verleihunternehmen beschäftigt waren. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/9311) unter anderem danach, wie viele Leiharbeitskräfte im vergangenen Jahr nach den genannten Zeitspannen in einem Arbeitsverhältnis außerhalb der Leiharbeit beschäftigt waren und wie viele Leiharbeitskräfte vom Entleihbetrieb übernommen wurden.



05. Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Das "Sonderprogramm zur Förderung der beruflichen Mobilität von ausbildungsinteressierten Jugendlichen aus Europa" (MobiPro-EU) thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9246). Wie die Fraktion darin schreibt, fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen dieses Programms seit 2013 Projekte zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa.

Wissen wollen die Abgeordneten, welche Projekte in welcher Höhe und in welchem Zeitraum im Rahmen des Programms gefördert wurden beziehungsweise werden. Auch fragen sie unter anderem, wie viele junge Menschen aus welchen Staaten bisher jeweils an diesen Projekten teilgenommen haben.



06. Entwicklung des Medianeinkommens

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der jeweiligen Entwicklung des Medianeinkommen der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten in zahlreichen Berufshauptgruppen in Berlin in den Jahren 2010 bis 2018 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9221). Auch fragt sie darin unter anderem, wie hoch in diesen Jahren jeweils die Anzahl sowie der relative Anteil der ausschließlich geringfügig beschäftigten Männer, Frauen, Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit sowie Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit an allen ausschließlich geringfügig Beschäftigten in Berlin waren.



Foto: Bundesregierung / Bergmann