veröffentlicht am 22. Mai 2023
Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wird zum 30. Mai 2023 von seinem Amt zurücktreten. Darüber informierte er heute die Fraktion.
„Ich durfte seit dem erfolgreichen Wiedereinzug von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtag von Sachsen-Anhalt im Jahr 2011 meiner Fraktion als Parlamentarischer Geschäftsführer dienen. Gemeinsam mit Claudia Dalbert und Cornelia Lüddemann habe ich die Fraktion in diesen mehr als zwölf Jahren geführt. Das war - in Oppositions- wie in Regierungszeiten - eine anspruchsvolle Aufgabe, die ich als großes Privileg empfunden habe.
In spätestens drei Jahren wird die nächste Landtagswahl stattfinden. Deshalb ist für mich jetzt der Zeitpunkt, aus persönlichen Gründen mein Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer zur Verfügung zu stellen. Auch weil so eine Nachfolgerin oder Nachfolger rechtzeitig vor der nächsten Landtagswahl ausreichend Zeit hat, sich einzuarbeiten. Ich selbst möchte meine Kraft und Zeit für neue Projekte nutzen. Ich bleibe Abgeordneter sowie Sprecher meiner Fraktion für Demokratie, Innen, Recht, Digitales Leben und Religion.
Ich danke all den Kolleginnen und Kollegen im Landtag, die in konstruktiver Arbeit zum Wohle unseres Landes mit mir und meiner Fraktion zusammengearbeitet haben, unter ihnen besonders die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer und die herausragenden Personen Dieter Steinecke und Gabriele Brakebusch. Dem Kollegen Frank Thiel, der mir über Fraktionsgrenzen hinweg einen Blick in das Selbstverständnis der PGFs ermöglicht und mich viel vom parlamentarischen Handwerkszeug gelehrt hat, werde ich immer dankbar verbunden sein.
Das Verfassungsorgan Landtag funktioniert, weil viele und bisweilen unsichtbare Hände die Arbeit von uns Abgeordneten ermöglichen. Meine Anerkennung gilt deshalb allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung und meiner Fraktion.
Mein Anspruch als Parlamentarischer Geschäftsführer war stets, meine Fraktion als Teil eines selbstbewussten Parlaments aufzustellen. Die Parlamentsreformen, für die ich dabei mit den Kolleginnen und Kollegen Verantwortung übernommen habe, zeugen davon. Ich nehme im Gegensatz dazu inzwischen eine Tendenz zur bedenklichen Selbstverzwergung des Landtags wahr.
Unser Parlament wieder zum zentralen gesellschaftlichen Debattenort, zum fachlich überzeugenden Gesetzgeber, zum starken Kontrollorgan einer Landesregierung und zu einem Ort lebendiger Demokratiearbeit zu machen, das muss unser Anspruch sein. Wo ich selbst diesem Anspruch als Abgeordneter in den letzten zwölf Jahren nicht immer und gegenüber jedermann gerecht geworden bin, bitte ich um Nachsicht.
Ich freue mich darauf, auch weiterhin einen Beitrag zu einer lebendigen Debattenkultur und guter fachlicher Arbeit im Landtag leisten zu können.“
Text / Foto: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt
