Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD, zum Tag der Deutschen Einheit

Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit am 03. Oktober 2021 erklärt der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig (Foto):

„Der Tag der Deutschen Einheit ist ein Tag, an dem wir mit Stolz und Zuversicht auf die Aufbauleistungen der vergangenen 31 Jahre zurückschauen können. Der Respekt vor den Lebensleistungen der Ostdeutschen, vor der friedlichen Revolution 1989 und vor allem auch im vereinigten Deutschland, sollte im Mittelpunkt dieses Feiertages stehen. Denn es waren die Ostdeutschen und vor allem die Sachsen, die den Mut hatten, eine Diktatur zu stürzen. Die den Mut hatten, in einem neuen System ein neues Leben zu beginnen. Ich habe großen Respekt vor der Arbeit, den Erfolgen, aber auch den Entbehrungen und bewältigten Rückschlägen, welche die Menschen in Sachsen durchlebt haben. Der Tag der Einheit sollte uns deshalb auch Ansporn sein. Denn die Unterschiede zwischen Ost und West sind längst nicht verschwunden. Es muss Schluss sein mit den noch immer bestehenden Ungerechtigkeiten bei Löhnen, Renten und Zukunftschancen.

In den vergangenen 30 Jahren haben die Ostdeutschen eine enorme Aufbauleistung gestemmt. Sie haben den politischen Umbruch gemeistert, genauso wie die wirtschaftliche Transformation. Dass dabei gebrochene Lebensläufe entstanden sind, zum Teil geprägt von Arbeitslosigkeit und einem Sich-immer-wieder-neu-erfinden-Müssen hat das Vertrauen in die staatlichen Systeme nicht gerade gestärkt. Die gesellschaftliche Anerkennung dieser speziell ostdeutschen Lebenserfahrungen und Lebensleistungen ist ein wichtiger Teil der Respektsdebatte, die wir jetzt, angestoßen durch die SPD, endlich ehrlich führen. Dabei sehen wir, dass die Erfahrung der Ostdeutschen, für die eigene harte Arbeit nicht den gerechten Lohn und damit später auch keine gute Rente zu bekommen, zum Ärger auf die Politik beigetragen hat. Diesen Menschen müssen wir die Angst vor der nächsten Transformation nehmen, in dem wir den Klimaschutz so gestalten, dass durch Innovation und Zukunftsinvestitionen gute und nachhaltige Arbeitsplätze entstehen.

In einigen Technologiebereichen starten wir jetzt in Ost wie in West vom selben Punkt. Das ist für Ostdeutschland neu. Bisher haben wir mit einem Nachbau West versucht, die Lebensverhältnisse anzugleichen. Das kann aber nicht funktionieren. Der Westen bleibt dann immer einen Schritt voraus. Jetzt haben wir zum ersten Mal die Chance, einen Vorsprung Ost zu erarbeiten. Neue Technologien wie beispielsweise die Wasserstoff-Technik sind da ein Ansatz. Das neue Wasserstoffzentrum Chemnitz, das mit 60 Millionen Euro vom Bund gefördert wird, ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.

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Drei Jahrzehnte nach der Deutschen Wiedervereinigung ist es höchste Zeit, dass sich Ost- und Westdeutsche auf Augenhöhe begegnen. Die SPD hat, so analysiert es die Journalistin und Autorin Jana Hensel, aus den Debatten der letzten Jahre um Ostdeutschland am meisten verstanden und gelernt. Es geht um Respekt im Miteinander, Respekt und Anerkennung der Lebensleistung der Menschen, Respekt vor der ehrlichen harten Arbeit. Dieser Respekt zeigt sich in einem ordentlichen Mindestlohn, besser noch in guten tarifgebundenen Löhnen, von denen wir deutlich mehr brauchen. Daraus entstehen später auch ordentliche Renten, damit niemand Angst vor Altersarmut haben muss. Dann erreichen wir unser Ziel: Das Leben der Menschen besser machen.“