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Bärbel Bas (SPD) zum Bund-Länder-Treffen

Dienstag, den 19. Januar 2021

Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas (Foto), zum Bund-Länder-Treffen:

„Die Infektionszahlen sind weiterhin zu hoch. Es ist daher notwendig, die Maßnahmen schon jetzt zu verlängern. Es ist richtig, dabei auch den Öffentlichen Personenverkehr und die Arbeitsplätze in den Fokus zu rücken. Dort können wir für mehr Sicherheit sorgen.

Die Diskussion darf sich aber nicht nur auf einzelne Maßnahmen beschränken. Notwendig sind klare Strategien für die einzelnen Lebensbereiche, wie den Schutz der Pflegeheime, die Organisation von Bildung und Betreuung für Kinder sowie den Schutz am Arbeitsplatz. Statt des bisherigen Flickenteppichs erwarte ich schlüssige Konzepte. Nur so können wir die Akzeptanz für die Maßnahmen sichern.

Dazu gehört auch, bestehende Wissenslücken zu schließen. Wir müssen detaillierter wissen, was die Maßnahmen für das Infektionsgeschehen bedeuten und wie sie wirken. Wir brauchen einen schnellen Ausbau der Kohortenforschung. Und wir müssen vorhandene Mobilitätsdaten systematisch auswerten, um Infektionsrisiken zu identifizieren.“