header-placeholder


image header
image
Screenshot 2020 06 22 08.08.11

Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Di., 21. Juli 2020

  1. Korrekturbitten von BMEL-Behörden
  2. Mikroplastik in Lebensmitteln
  3. Beratung für Seniorenernährung
  4. Digitalisierung der Landwirtschaft
  5. Angelsport und Naturschutz
  6. Honig-Herkunftsbezeichnung
  7. Saatgut von Kleingärtnern


01. Korrekturbitten von BMEL-Behörden

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/FNO) Um Korrekturbitten der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) und des Max Rubner-Instituts (MRI) - Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel geht es in Antworten der Bundesregierung (19/2013019/2088919/20224) auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (19/1995619/2042619/19981). Danach geben die Behörden des Ressorts Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und die Behörden einen Hinweis für geeignet und angemessen erachten.



02. Mikroplastik in Lebensmitteln

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage (19/21016) nach den Gefahren durch Mikro- und Nanoplastik in Lebensmitteln. Die Bundesregierung soll unter anderem Forschungsprojekte, die sich mit dem Themenbereich befassen, aufzählen.



03. Beratung für Seniorenernährung

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung wissen, wie viele der sogenannten Vernetzungsstellen für Seniorenernährung bereits eröffnet wurden. In der Kleinen Anfrage (19/21025) fragen sie weiter, welche Aufgaben diese Stellen übernehmen sollen.



04. Digitalisierung der Landwirtschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) "Tätigkeiten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung in der Landwirtschaft" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage (19/20817) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche Maßnahmen und Forschungsvorhaben die Bundesregierung im Bereich der digitalen Land- und Forstwirtschaft unterstützt.



05. Angelsport und Naturschutz

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) Die AfD-Fraktion möchte Informationen zu den im Rahmen der Flora-Fauna-Habitat Richtlinie eingerichteten Natura 2000-Schutzgebieten erhalten. In einer Kleinen Anfrage (19/20938) fragt sie die Bundesregierung unter anderem, auf welcher rechtlichen Basis Angelverbote in ausgewiesenen Schutzgebieten verhängt werden.



06. Honig-Herkunftsbezeichnung

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) Die deutschen Imker stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/21069). Die Abgeordneten fragen unter anderem nach Basisdaten des Wirtschaftszweigs und dem Importanteil von Honig aus Nicht-EU Ländern.



07. Saatgut von Kleingärtnern

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) Die Fraktion Die Linke beschäftigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/21009) mit der genetischen Variation von Saatgut. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welchen Beitrag die Saatguterzeugnung von Hobby- und Kleingärtnern für die Vielfalt von Nutzpflanzen leisten kann.