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Sachsen-Anhalt-News: Videobotschaft des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff zum Strukturwandel

Freitag, den 10. Juli 2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Ende vergangener Woche haben wir in Bundestag und Bundesrat das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz für die Kohleregionen verabschiedet. Das ist ein klares Signal, dass der Strukturwandel nun starten kann. Sie können sicher sein, dass die Landesregierung genau darauf achten wird, dass die gegeben Zusagen eingehalten werden. Der Kohleausstieg muss von einem Einstieg begleitet sein. Der Süden unseres Landes war über ein Jahrhundert in hohem Maße von der Braunkohle geprägt. Tausende Menschen verdienen dort, oder in eng damit verbundenen Bereichen, ihren Lebensunterhalt. Zudem sind in Sachsen-Anhalt wertschöpfungsstarke, aber auch energieintensive Industrien beheimatet, die vom Braunkohlestrom abhängig sind. Wir müssen daher die Rahmenbedingungen für neue Arbeitsplätze schaffen und die regenerativen Energien so ausbauen, dass sie verlässlich Strom für unsere Unternehmen und Haushalte liefern. Sachsen-Anhalt steht für einen innovationsgetragenen Strukturwandel. Wir wollen die Attraktivität des Reviers für Unternehmen stärken und dafür steht die Digitalisierungsoffensive mit dem Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk. 

Arbeitsplätze und eine familienfreundliche Infrastruktur sind entscheidend dafür, dass sich junge Arbeitskräfte in der Region niederlassen oder diese nicht verlassen. Dazu gehören ein leistungsfähiger ÖPNV und eine gute Kitaversorgung. In Sachsen-Anhalt haben wir bewiesen, dass wir schwierige Strukturwandel gestalten können. Ich bin deshalb sehr zuversichtlich, dass uns auch die Umgestaltung der Kohleregionen gelingen wird. Voraussetzung dafür ist, dass wir alle Kräfte bündeln und die Aufgabe gemeinsam angehen. Aber an Gemeinschaftsgeist haben wir es in Sachsen-Anhalt nie fehlen lassen. Und was die Region voranbringt, das hilft auch dem ganzen Land.