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Sachsen-Anhalt-News: Fraktion DIE LINKE: Strukturwandel in der Automobilindustrie nicht verschlafen

Die Linke, Thomas Lippmann

Donnerstag, den 11. Juli 2019


Anlässlich der Einschätzung der IG Metall zur Inaktivität der Landesregierung in Sachen Strukturwandel im Bereich Automobilzulieferindustrie erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann (Foto) und der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner:

„Gegenüber dem umfangreich diskutierten Strukturwandel beim Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist der anstehende Strukturwandel im Bereich der Automobilzulieferindustrie für Sachsen-Anhalt von deutlich größerer Bedeutung. Das betrifft sowohl die Zahl der Arbeitsplätze in diesem Bereich (24.000 plus eine hohe Zahl von Pendler*innen aus Sachsen-Anhalt nach Niedersachsen) als auch das Tempo des technologischen Wandels. Besonders betroffen werden dabei die Regionen Harz, Börde (Inklusive Magdeburg) und die Altmark sein.

Diese tiefgreifenden Umbrüche verlangen eine politische Strategie für Sachsen-Anhalt, die mit einer Bestandsanalyse beginnen und in einem Maßnahmenkatalog zur Bewältigung dieser Aufgabe münden muss. Keine Alternative ist es, die Notwendigkeit des Strukturwandels zu ignorieren und in die ferne Zukunft zu verschieben.

Die betroffenen Beschäftigten ihre  Familien und Kommunen haben einen Anspruch darauf, eine Perspektive aufgezeigt zu bekommen.

Enttäuschend aus unserer Perspektive ist das bisherige Auftreten der Landesregierung in diesem Bereich. Spätestens die Einschätzung der IG Metall Niedersachsen/Sachsen-Anhalt (Pressemitteilung vom 25. Juni 2019), dass sich die Landesregierung einem strategischen Dialog zum Strukturwandel verweigert, ist ein Alarmzeichen.

Wir werden in der Landtagssitzung im August die Landesregierung auffordern eine Analyse zum Bestand und zur Zukunft der Automobilzulieferindustrie in Sachsen-Anhalt noch in diesem Jahr vorzulegen. Darüber hinaus verlangen wir, dass die Landesregierung in einen Strategiedialog mit den Gewerkschaften, Wirtschaftsvertretern und betroffenen Kommunen eintritt. Daraus soll sie einen Maßnahmenkatalog sowohl zum strukturellen Wandel in der Automobilzulieferindustrie als auch für diejenigen, deren Arbeitsplätze objektiv bedroht sind, entwickeln.

Bei den Maßnahmen gilt es eine langfristige Perspektive für die betroffenen Menschen zu entwickeln und den Klimaschutz voranzutreiben ohne die Automobilindustrie pauschal mit einer neuen Abwrackprämie zu unterstützen. Dabei dürfen die betroffenen Beschäftigten nicht aus dem Blick verloren werden.“