Magdeburg, den 16. Mai 2018
Zum Artikel „Minister Robra kontert Linken-Kritik“ der MZ Saalekurier vom 14.05. und des darin beschriebenen Streitpunktes um die Finanzierung der Bühnen in Halle erklärt Stefan Gebhardt (Foto), kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt:
„Der Ruf nach einem Nachtragshaushalt von Minister Robra, um die Situation der TOOH zu lösen, ist und bleibt falsch. Der Haushaltsführungserlass auf den Minister Robra selbst verwiesen hat, sagt aus, dass ein Nachtragshauhaushalt erst erforderlich ist, wenn mehr als 5 Millionen Euro benötigt würden. Das ist nicht der Fall. Damit kann sich Minister Robra nicht hinter dem Haushaltsführungserlass verstecken.
Selbstverständlich ist auch DIE LINKE daran interessiert, dass eine saubere Umwidmung der Mittel erfolgt. Deshalb wäre es aus unserer Sicht zielführend, den Ausschuss für Bildung und Kultur sowie den Finanzausschuss hiermit zu befassen. Am Ende müssten alle an der Versachlichung der Debatte Interesse haben. Dazu gehört aber auch, dass Gesprächsbereitschaft vom Land und vom Minister persönlich signalisiert wird. Das erwarten wir von der Landesregierung.
Aus unserer Sicht muss das Land auch deshalb aktiv werden, weil die Ursachen für das strukturelle Defizit beim Land liegen. Die Kürzungen von 2014 haben zu der dramatischen Situation geführt. Schon damals haben wir klar gemacht, dass der vom Land geplante Personalabbau nicht machbar ist. Mittlerweile bezeichnen auch führende Mitglieder der Koalitionsfraktionen die Theaterkürzungen als einen Fehler. Dieses Eingeständnis ist aus unserer Sicht löblich, muss dann aber zwingend zu der Konsequenz führen, dass man bereit ist, seine Fehler zu korrigieren.“
