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Karschunke Mario CDU   Vincent Graetsch

Sachsen-Anhalt-News: Karschunke verurteilt Anschläge auf fünf CDU-Büros in Sachsen-Anhalt


veröffentlicht am Donnerstag, 1. Dezember 2022

Halle/Magdeburg. Innerhalb von zwei Wochen ist die CDU-Kreisgeschäftsstelle in Halle (Saale) sowie vier Wahlkreisbüros unserer Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt mit Schmierereien, eingeschlagenen Scheiben und weiteren Sachbeschädigungen gewaltsam angegriffen worden.

Dazu sagt der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt, Mario Karschunke: „Diese Art der „Meinungsäußerung“ ist für uns inakzeptabel. Gewalt ist niemals eine Lösung, ob es sich um tätliche Angriffe oder verbale Attacken handelt. Punkt.

Als CDU Sachsen-Anhalt stehen wir allen Bürgern für ihre Fragen, Anliegen und Sorgen offen gegenüber. Unsere Abgeordneten unterhalten ihre Wahlkreisbüros, um Ansprechpartner für die Menschen in unserem Land zu sein – auch in kritischen Fragen. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern.

Es ist in unserem Rechtsstaat legitim, seine Unzufriedenheit und seinen Unmut zu äußern und sich zu positionieren. Eine unserer zentralen Aufgaben ist es zuzuhören und in die politische Diskussion zu treten.

Was hingegen nicht mit unserem Demokratieverständnis zu vereinbaren ist, sind gezielte Sachbeschädigungen und vergleichbare Straftaten. In den vergangenen Jahren haben wir zahlreiche Angriffe auf CDU-Geschäftsstellen, Büros unserer Abgeordneten und Werbemittel unserer Partei feststellen müssen. Dies fängt bei heruntergerissenen Plakaten an, geht über eingeworfene und beschmierte Fenster, Briefkästen, Klingelschilder und Hausfassaden, bis hin zur Bedrohung von Amtsträgern.

All diese Fälle sind beispielhaft für eine zunehmende Verrohung innerhalb der politischen Streitkultur. Das erfüllt uns mit tiefer Sorge.
Demokratische Politikgestaltung funktioniert ausschließlich durch Kommunikation – natürlich auch kritisch, aber gewaltfrei. Wir, als CDU Sachsen-Anhalt, werden auch weiterhin allen Bürgern Gespräche anbieten und den kritischen Austausch nicht scheuen, sei es in unseren Geschäftsstellen oder bei Veranstaltungen – sachlich, fachlich qualifiziert und ergebnisorientiert.

Text: CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt
Foto: Vincent Grätsch