Mittwoch, 22. Juni 2022
Magdeburg. Im Juli 2019 tobten im 20219 im mecklenburgischen Lübtheen Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen in vorher nicht bekanntem Ausmaß. Der damalige Bundesinnenminister Seehofer (CSU) kündigte als Reaktion darauf im Sommer 2019 an, dass Bund und Länder eine Einsatzgruppe zur Bekämpfung von Waldbränden aufstellen.
Die gemeinsame „Task-Force Brandbekämpfung“ von Bund und Ländern sollte in ganz Deutschland in Katastrophenfällen Personal und Geräte bereitstellen, die über die typische Ausrüstung von örtlichen Feuerwehren hinausgehen und im Bedarfsfall ad hoc zum Einsatz kommen können. Dazu zählten, nach Seehofers Worten u.a. gepanzerte Waldbrandlöschfahrzeuge, geländegängige Löschpanzer und zusätzliche Löschhubschrauber.
Drei Jahre später und sechs Monate nach Seehofers Ausscheiden aus dem Ministeramt fragte Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion nach, was aus Seehofers Ankündigungen geworden ist. Erben nennt die Antworten „ernüchternd“ (siehe Anlage). Weder wurde die „Task-Force“ aufgestellt, noch ist etwas von der angekündigten Spezialtechnik bekannt.
Erben: „Seehofer hat seinen Worten leider keinerlei Taten folgen lassen. Das Ergebnis kann man seit letzter Woche in den Wäldern Brandenburgs beobachten und wir alle wissen, dass Sachsen-Anhalt nicht minder gefährdet ist. Ich baue darauf, dass die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser weniger ankündigt als ihr Vorgänger und umso mehr Taten folgen lässt.“
Text: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
Foto: © SPD
