Ambitionierte Ziele bei E-Mobilität und
öffentlichem Verkehr – positive Signale für alternative Kraftstoffe
Der ADAC hält den Koalitionsvertrag
zwischen SPD, Grünen und FDP für einen ausgewogenen Kompromiss und bietet der
zukünftigen Bundesregierung eine gute Zusammenarbeit bei den Herausforderungen
im Verkehrsbereich an.
ADAC Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand:
„Der Entwurf des Koalitionsvertrages macht deutlich, dass emissionsarme
Mobilitätsoptionen mit und ohne Auto für die Verbraucher attraktiver und
schneller verfügbar werden sollen.
Das zeigen der starke Fokus auf den Ausbau
des Öffentlichen Verkehrs sowie auf den weiteren Hochlauf der E-Mobilität.“ Der
ADAC Verkehrspräsident hält das für gut und richtig.
Gleichzeitig ist es aus Sicht des ADAC
wichtig, dass es der Koalition gelingt, Klimaschutz und bezahlbare Mobilität zu
vereinbaren. Hillebrand: „Der Koalitionsvertrag beinhaltet die Erkenntnis, dass
die gesellschaftliche Akzeptanz für Klimaschutzmaßnahmen erhalten werden muss.
Hier ist die Bezahlbarkeit von Mobilität ein entscheidendes Kriterium. Das gilt
insbesondere vor dem Hintergrund, dass das Auto für viele Menschen weiterhin
unverzichtbar ist und alternative Angebote vielerorts noch unzureichend sind.
Die Koalition lässt das Bewusstsein für Belastungsgrenzen und für die
Notwendigkeit eines sozialen Ausgleichs erkennen.“ Dabei fehlt dem ADAC jedoch
eine Aussage zur Weiterentwicklung der Entfernungspauschale.
Neben dem Ausbau des Öffentlichen Verkehrs ist es aus Sicht des ADAC elementar, Fortschritte bei der emissionsfreien Weiterentwicklung des Pkw zu erzielen. Dabei spiele ohne Frage die Elektromobilität eine entscheidende Rolle, so Hillebrand: „Es muss gelingen, den Hochlauf der Elektromobilität zu verstetigen. Insofern ist es gut, dass sich die Koalition ambitionierte Ziele für den Hochlauf sowie den Ausbau der Ladeinfrastruktur gesetzt hat. Indem die Prämie befristet fortgesetzt wird, wie vom ADAC gefordert, ist für den Verbraucher zunächst Klarheit und Verlässlichkeit gegeben. Mit dem Auslaufen der Innovationsprämie muss sich die Elektromobilität aus eigener Kraft am Markt bewähren. Den Zeithorizont hält der ADAC für angemessen.“
Unscharf bleibt das Thema alternative
Kraftstoffe. „Wir hätten uns ein unmissverständliches Bekenntnis zu eFuels
gewünscht, damit der Pkw-Bestand seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann.
Hier mangelt es dem Koalitionsvertrag an Klarheit.“ Trotzdem seien positive Signale
für alternative Kraftstoffe erkennbar.
Hohen Handlungsbedarf sieht der ADAC beim
Thema Fahrzeugdaten. Es sei zu erkennen, dass die Koalition die Dringlichkeit
auf dem Schirm hat und Datenmonopole der Autohersteller aus wettbewerblichen
Gründen ebenso ablehnt wie der ADAC. Hillebrand: „Insofern ist der Ansatz eines
Datentreuhänders eine gute Basis für weitere Beratungen. Die neue
Bundesregierung muss nun auf der europäischen Ebene sicherstellen, dass die
Datenhoheit der Fahrzeughalter sowie der freie Wettbewerb gewahrt wird. Die
Koalitionäre haben die Interessen der Verbraucher beim vernetzten Auto im Blick
– das stimmt uns optimistisch.“
Text / Foto: ADAC
e.V.