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Rolf Mu  tzenich

Politik-News: Rolf Mützenich (SPD) bedauert Norbert Walter-Borjans Entscheidung des Rückzugs

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, reagierte jetzt auf die Aussage Norbert Walter-Borjans, sich in Kürze nicht mehr als Parteivorsitzender der SPD, zur Verfügung stellen zu wollen.


„Norbert Walter-Borjans hat erklärt, im Dezember auf dem Bundesparteitag nicht mehr als Parteivorsitzender zu kandidieren. Das nehme ich mit Bedauern, aber gleichzeitig mit Verständnis zur Kenntnis.

 

Norbert Walter-Borjans hat Ende 2019 in einer äußerst schwierigen Zeit zusammen mit Saskia Esken den Parteivorsitz übernommen. Kaum jemand hat damals erwartet, dass die SPD zwei Jahre später die Möglichkeit bekommen hat, eine neue Regierung von der Spitze aus zu führen.

 

Dieser Erfolg hat auch viel mit seinem Wirken zu tun. Es war wichtig, dass die SPD ihre Eigenständigkeit gewahrt hat, während sie Teil der großen Koalition war. Mit seiner Ruhe, seiner Erfahrung und seiner Zugewandtheit konnte die Partei zu einer sehr geschlossenen Formation werden. Er hat der SPD sehr gut getan.

 

Er hat großen Anteil daran, dass wir in der Spitze von Partei, Fraktion und Regierung sehr vertrauensvoll und erfolgreich zusammengearbeitet haben. Zudem ist er insbesondere in den Bereichen Modernisierung und Innovationen, Europa und Friedenspolitik sowie bei seinem Leib- und Magenthema der Finanzpolitik eine wichtige Stimme.

 

In den kommenden Wochen werden wir alles daran setzen, in den Koalitionsverhandlungen eine gute Grundlage für die Bundesregierung der nächsten vier Jahre zu schaffen. Dabei wird Norbert Walter-Borjans selbstverständlich entscheidend mitwirken und mit seiner Kompetenz viele wichtige Schwerpunkte für die Zukunft setzen.“

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