header-placeholder


image header
image
5002559.jpgbundestag neu

Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Do.., 10. Juni 2021

  1. FDP-Kandidaten für Stiftungsrat der Gleichstellungsstiftung
    Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Wahlvorschlag
  2. Kandidaten der Grünen für Gleichstellungsstiftung
    Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Wahlvorschlag
  3. SPD-Kandidaten für Stiftungsrat der Gleichstellungsstiftung
    Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Wahlvorschlag
  4. Kandidaten der CDU/CSU für Gleichstellungsstiftung
    Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Wahlvorschlag
  5. Geopolitische Rolle Jordaniens
    Wirtschaft und Energie/Antwort
  6. Mittelverteilung bei Strukturwandel-Förderung in der Lausitz
    Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage


01. FDP-Kandidaten für Stiftungsrat der Gleichstellungsstiftung

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion schlägt ihre Abgeordneten Nicole Bauer als Mitglied und Gyde Jensen als stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat der Bundesstiftung Gleichstellung zur Wahl vor (19/30410). Dem Stiftungsrat gehören neben der Bundesfamilienministerin als Vorsitzende zehn Abgeordnete des Bundestages an. Er überwacht die Geschäftsführung der Stiftung durch das Direktorium und entscheidet in allen Angelegenheiten, die für die Stiftung und ihre Entwicklung von grundsätzlicher oder besonderer Bedeutung sind.



02. Kandidaten der Grünen für Gleichstellungsstiftung

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt ihre Abgeordnete Ulle Schauws zur Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung vor (19/30397). Als stellvertretendes Mitglied nominiert sie ihre Abgeordnete Filiz Polat. Dem Stiftungsrat gehören neben der Bundesfamilienministerin als Vorsitzende zehn Abgeordnete des Bundestages an. Er überwacht die Geschäftsführung der Stiftung durch das Direktorium und entscheidet in allen Angelegenheiten, die für die Stiftung und ihre Entwicklung von grundsätzlicher oder besonderer Bedeutung sind.



03. SPD-Kandidaten für Stiftungsrat der Gleichstellungsstiftung

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Die SPD-Fraktion schlägt ihre Abgeordneten Josephine Ortleb und Sönke Rix zur Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung vor (19/30396). Als stellvertretende Mitglieder nominiert sie ihre Abgeordneten Yasmin Fahini und Katja Mast. Dem Stiftungsrat gehören neben der Bundesfamilienministerin als Vorsitzende zehn Abgeordnete des Bundestages an. Er überwacht die Geschäftsführung der Stiftung durch das Direktorium und entscheidet in allen Angelegenheiten, die für die Stiftung und ihre Entwicklung von grundsätzlicher oder besonderer Bedeutung sind.



04. Kandidaten der CDU/CSU für Gleichstellungsstiftung

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Die CDU/CSU-Fraktion schlägt ihre Abgeordneten Silke Launert, Yvonne Magwas, Nadine Schön und Marcus Weinberg zur Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung vor (19/30434). Als stellvertretende Mitglieder nominiert sie ihre Abgeordneten Maik Beermann, Silvia Breher, Torbjörn Kartes und Stephan Pilsinger. Dem Stiftungsrat gehören neben der Bundesfamilienministerin als Vorsitzende zehn Abgeordnete des Bundestages an. Er überwacht die Geschäftsführung der Stiftung durch das Direktorium und entscheidet in allen Angelegenheiten, die für die Stiftung und ihre Entwicklung von grundsätzlicher oder besonderer Bedeutung sind.



05. Geopolitische Rolle Jordaniens

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat in mehreren bilateralen Gesprächen die jordanische Regierung auf die von den Vereinten Nationen festgehaltenen Verletzungen des UN-Waffenembargos gegen Libyen hingewiesen. Dies erklärt sie in der Antwort (19/30202) auf eine Kleine Anfrage (19/29414) der Linksfraktion. Sie bekräftigt darin, alle Brüche des UN-Waffenembargos gegen Libyen zu verurteilen. Zugleich sieht die Bundesregierung in Jordanien einen wichtigen Stabilitätsfaktor in der Region, "mit dem die G7-Partner eng zusammenarbeiten". In der Vorlage listet sie zusätzlich Zahlen zu Rüstungsexport-Genehmigungen nach Jordanien auf.



06. Mittelverteilung bei Strukturwandel-Förderung in der Lausitz

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Linksfraktion fragt nach der Mittelverteilung bei der Strukturwandel-Förderung in der Lausitz. Die Abgeordneten möchten wissen, welcher Landkreis wie viel Geld bekommt. Auch erkundigen sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/30239) nach einer Prognose, wie viel der insgesamt für den Strukturwandel zur Verfügung stehenden Gelder die Regionen bis 2038 vermutlich abrufen werden.