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Ottmar von Holtz: Verweigerung ist Menschenrecht - Kein Zwang zum Militärdienst

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag - Samstag, den 15. Mai 2021

Zum internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai erklärt Ottmar von Holtz (Foto), Sprecher für Zivile Krisenprävention:

Seit Jahrzehnten gilt es international als Menschenrecht, Kriegsdienst zu verweigern. Doch noch immer gibt es weltweit viele Länder, die ihre Bürger und teilweise auch ihre Bürgerinnen zu einem Militärdienst verpflichten – und hart gegen diejenigen vorgehen, die diesen Dienst für sich ablehnen. Das muss endlich ein Ende haben.

Wer sich in Ägypten für das Verweigern entscheidet, wird beim Zugang zu Studium, Arbeitsplätzen und Auslandsreisen abgewiesen. In Armenien und Turkmenistan sitzen Dutzende Kriegsdienstverweigerer in Haft. Besonders dramatisch ist die Lage in Eritrea, wo der Militärdienst keine zeitliche Begrenzung kennt und mit schweren körperlichen und seelischen Misshandlungen einhergeht.

Wir fordern eine weltweite Einhaltung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung, welches seit 1987 von der UN-Menschenrechtskommission anerkannt wird. Die Staaten sind durch die Europäische Menschenrechtskonvention und den Internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte zur Einhaltung verpflichtet. Wir setzen uns für eine bessere internationale Vernetzung von Personen und Gruppen ein, die Kriegsdienstverweigerung unterstützen und sprechen all denjenigen Mut zu, die sich trotz Repressalien gegen einen Kriegsdienst entscheiden möchten.