Berlin: (hib/PK) Die im Dezember 2018 beschlossene Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten (NRI) soll eine gesunde Lebensweise befördern. Das übergeordnete Ziel sei, den Anteil an Übergewichtigen und Adipösen in der Bevölkerung, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, zu senken und die Häufigkeit von Krankheiten, die durch die Ernährung mitbedingt würden, zu verringern, heißt es in der Antwort (19/27861) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/27450) der AfD-Fraktion.
Neun Verbände der Lebensmittelwirtschaft hätten sich bereits dazu verpflichtet, bis zum Jahr 2025 die Gehalte an Zucker, Fetten, Salz oder Energie in ihren Produkten zu reduzieren. Insbesondere bei Produkten mit Kinderoptik seien bereits positive Entwicklungen zu verzeichnen. Zudem sei im Rahmen der NRI Ende Mai 2020 ein nationales Verbot des Zusatzes von Zucker und anderen süßenden Zutaten zu Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder in Kraft getreten.
Berlin: (hib/PK) Das sogenannte Outsourcing in Krankenhäusern ist nach Ansicht der Bundesregierung im Grundsatz nicht zu beanstanden. Die Auslagerung von Aufgaben an externe Dienstleister sei eine betriebswirtschaftliche Strategie, die auch schon vor Einführung der Fallpauschalen (DRG) angewendet worden sei, heißt es in der Antwort (19/27866) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/26870) der Linksfraktion.
Outsourcing diene dazu, den Fokus der Unternehmenstätigkeit auf die Kernkompetenzen zu legen und effiziente Organisationsstrukturen zu schaffen. Krankenhäuser lagern den Angaben zufolge häufig Tätigkeiten wie Gebäudereinigung und -technik, Sicherheits- und Wachdienste, Catering, kaufmännische Verwaltung, Energiemanagement, Fuhrpark sowie Garten- und Landschaftspflege an Servicegesellschaften aus.
Berlin: (hib/PK) Für Patienten mit psychotherapeutischem oder psychiatrischem Versorgungsbedarf sind nach Angaben der Bundesregierung seit Beginn der Corona-Pandemie zahlreiche Sonderregelungen eingeführt worden. Damit werde Patienten die Inanspruchnahme dieser Leistungen erleichtert, Ärzte und Psychotherapeuten würden entlastet, heißt es in der Antwort (19/27768) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/27363).
So seien die Möglichkeiten erweitert worden, psychotherapeutische Behandlungen, aber auch sonstige ambulante psychiatrische Dienste in Form von Telefon- oder Videosprechstunden anzubieten. Damit werde auch in der Pandemie ein flächendeckendes psychiatrisch-psychotherapeuti
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung geht davon aus, dass die sozialpädiatrische Versorgung in Deutschland ausreichend ist. Es lägen keine Hinweise darauf vor, dass es im Bundesgebiet allgemein eine unzureichende Versorgung gäbe, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/27746) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/27359).
Die Bewertung des Angebots hänge von der Zahl der Kinder mit entsprechendem Behandlungsbedarf ab und von den Kapazitäten in den vorhandenen Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ). Dabei spiele die regionale Verteilung und Erreichbarkeit der SPZ eine zentrale Rolle.
In Deutschland gibt es den Angaben zufolge 160 SPZ, die meisten (30) im Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein.
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Berücksichtigung wissenschaftlicher Informationen bei der Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Corona-Politik. Die Abgeordneten wollen in einer neuen Kleinen Anfrage (19/28048) wissen, wie die Antworten ausfallen würden, wenn die Bundesregierung alle wissenschaftlichen Informationen, Einwände und Sachverhalte aus der Vorbemerkung der Fragesteller berücksichtigen würden.
Berlin: (hib/PK) Mit dem Zulassungsverfahren für Corona-Laientests befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/28036). Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung die Auswirkungen der Antigentests auf die Einschränkungen des öffentlichen Lebens einschätzt.
Berlin: (hib/PK) Mit der Maskenpflicht in der Coronakrise befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/28050). Die Abgeordneten wollen wissen, wieso die Bundesregierung viel Geld in FFP2-Masken investiere, wenn nicht nachgewiesen sei, dass diese vor Corona-Viren schützen.