Sachsen-Anhalt-News: Haseloff: Bund und Land unterstützen Unternehmen und Kulturbranche in Corona-Krise

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat in der Aktuellen Debatte im Landtag zu Corona-Wirtschaftshilfen und zur Unterstützung für besonders betroffene Branchen die Notwendigkeit eines Agierens mit Augenmaß betont. „Wichtig ist – und das ist unsere Maxime seit Beginn der Pandemie – dass wir immer wieder gemeinsam, auch in Abstimmung mit dem Landtag, einen ausgewogenen Mix finden zwischen notwendigen Schutzmaßnahmen und normalem wirtschaftlichem, kulturellem und sozialem Leben in unserem Land“, so der Ministerpräsident.

Aufgrund der beschlossenen Einschränkungen sei die Lage für viele Branchen und auch viele Künstler und Selbstständige sehr schwierig. Das Land wisse um diese Probleme und habe frühzeitig darauf reagiert. So habe das Land einen Nachtragshaushalt in Höhe von 500 Mio. € auf den Weg gebracht und auch Kulturschaffende durch verschiedene Hilfen wie z. B. Soforthilfen oder die Erhöhung des Ankaufsetats für Bildende Künstler unterstützt. Eine Entlastung werde es auch mit der vom Bund vorbereiteten Überbrückungshilfe III geben.

Wichtig sei bei allen Hilfen, so Haseloff, immer die Verzahnung mit dem Bund, da die finanzpolitischen Spielräume des Landes begrenzt seien. So böten die Novemberhilfen im Umfang von 10 Mrd. € auch Unternehmen, Selbstständigen und Einrichtungen aus Sachsen-Anhalt einen Ausgleich für entgangene Umsätze. Der Ministerpräsident wies darauf hin, dass Soloselbstständige diese Abschlagszahlung eigenständig online beim Bund beantragen können, wenn die maximale Unterstützung 5.000 € beträgt. Ein Unternehmerlohn für Solo-Selbstständige, der auch der Kultur- und Veranstaltungsbranche Erleichterung bringen würde, wäre eine große Hilfe. Dazu sei allerdings die Zustimmung der EU-Kommission notwendig.

Sachsen-Anhalt sei bislang gut durch die Pandemie gekommen. „Ich bin mir sicher, wenn wir den eingeschlagenen Weg weiter gehen, werden wir auch künftige Herausforderungen der Pandemie bewältigen. Je erfolgreicher wir dabei sind, umso eher können wir auf unseren Sachsen-Anhalt-Weg zurückkehren, der für viele Branchen die Rückkehr zu mehr Normalität bedeutet“, so der Ministerpräsident.