Freitag, den 30. Oktober 2020
Mit dem 1. November 2020 übernimmt Sachsen-Anhalt für ein Jahr die Präsidentschaft im Bundesrat. Als Präsident des Bundesrates löst Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (Foto) an diesem Tag den brandenburgischen Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke ab. Die Bundesratspräsidentschaft Sachsen-Anhalts steht unter dem Motto „Gemeinsam Zukunft formen“.
„Sachsen-Anhalt wird das Jahr seiner Bundesratspräsidentschaft nutzen, um im Verein und manchmal auch im Widerstreit mit den anderen Ländern nach den besten Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart zu suchen. Das ist gelebter Föderalismus. Eine gute Zukunft unseres Landes und aller Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland ist dabei unser wichtigstes Ziel“, so Haseloff.
Zugleich will sich der Ministerpräsident dafür einsetzen, der Polarisierung der Gesellschaft entgegenzuwirken und den Zusammenhalt zu stärken. Auch die Vollendung der Deutschen Einheit bleibe ein wichtiges Ziel, nicht nur mental, sondern auch strukturell. Gleiches gelte für die Einbindung Osteuropas in die EU: „West- und Osteuropa sind zwei Seiten derselben Medaille. Wir müssen Verständnis entwickeln für die Unterschiede, die es zwischen Ost und West gibt, aber vor allem begreifen, dass wir nur zusammen ein starkes Europa schaffen können.“
Mit der Übernahme der Bundesratspräsidentschaft ist auch die Ausrichtung der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2021 in Halle verbunden.
