Dienstag, den 20. Oktober 2020
Zu den Ankündigungen, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer eine umfassende Studie auch zu Rassismus, Extremismus und Antisemitismus in den Sicherheits- bzw. Polizeibehörden in Deutschland befürwortet, äußert sich Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (Foto) wie folgt:
„Ich begrüße, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer der Durchführung einer wissenschaftlichen Untersuchung zustimmt. Bereits in der vergangenen Woche habe ich Maßnahmen im Kampf gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in der Landespolizei und eine Beteiligung Sachsen-Anhalts an einer Studie angekündigt. In unserer Gesellschaft und bei der Polizei ist kein Platz für Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Extremismus. Genauso wenig werden Gewalt und Hass gegen Polizistinnen und Polizisten toleriert. Deshalb halte ich es für richtig und wichtig, dass im Rahmen einer Gesellschaftsstudie beleuchtet wird, wie sich die Einflüsse auf die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten verändert haben. Uns allen muss klar sein, dass der Kampf gegen Extremismus eine Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ist.“
In der vergangenen Woche hatte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht Maßnahmen gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit in der Landespolizei angekündigt. Neben einer Studienbeteiligung und der Einsetzung einer unabhängigen Sonderkommission, wird es erstmals einen Extremismusbeauftragten geben. Ebenso sind zielgruppenorientierte Fortbildungsmaßnahmen in der Landespolizei vorgesehen.
