Berlin: (hib/PK) Bei Einreisen aus Corona-Risikogebieten nach Deutschland sollen die bisherigen Aussteigekarten durch eine digitale Einreiseanmeldung (DEA) ersetzt werden. Die Einreisenden sollen perspektivisch die Anmeldung selbst vornehmen und einen Nachweis darüber erhalten, heißt es in der Antwort (19/23199) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/22737) der AfD-Fraktion.
Die Einführung der DEA ist im Herbst 2020 vorgesehen, womöglich noch im Oktober. Die digital erhobenen Daten orientierten sich an den im praktischen Einsatz bewährten Aussteigekarten, heißt es.
Berlin: (hib/PK) Von den Hausarztpraxen verfügen derzeit rund 26 Prozent über einen uneingeschränkt barrierefreien Zugang. Das geht aus der Antwort (19/23214) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/22752) der Grünen-Fraktion hervor.
Rund 29 Prozent der Hausarztpraxen haben einen "mindestens begrenzt" barrierefreien Zugang. Von den Facharztpraxen sind den Angaben zufolge rund 26 Prozent uneingeschränkt barrierefrei und rund 28 Prozent mindestens begrenzt barrierefrei.
Eine uneingeschränkt barrierefreie Praxis beinhaltet nach der neuen bundeseinheitlichen Systematik einen ebenerdigen Zugang, einen rollstuhlgerechten Aufzug sowie breite Türen und größere Bewegungsflächen.
Berlin: (hib/AHE) Die Warnung des Auswärtigen Amts vor nicht notwendigen, touristischen Reisen nach Mauritius ist am 1. Oktober 2020 aufgehoben worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/23230) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor (19/22290). Gleichwohl rät die Bundesregierung aufgrund fortbestehender Einreisebeschränkungen und Quarantänemaßnahmen von nicht notwendigen, touristischen Reisen nach Mauritius ab. Reisende benötigten vor Reiseantritt ein Zertifikat über einen negativen COVID-19-Test und seien ausnahmslos dazu verpflichtet, nach Einreise eine 14-tägige staatliche Hotelquarantäne sowie weitere COVID-19-Tests während der Quarantäne zu absolvieren. Der reguläre internationale Flugverkehr bleibe weiterhin eingestellt. Es fänden lediglich Sonderflüge zur Rückholung noch im Ausland befindlicher mauritischer Staatsangehöriger statt.
Berlin: (hib/PK) Die Corona-Warn-App ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/23285) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen wissen, was die Bundesregierung unternimmt, um die App noch stärker zu verbreiten.
Berlin: (hib/PK) Corona-PCR-Abstrichtests sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/23293) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele solche Tests in der 32. bis 35. Kalenderwoche genommen wurden und in wie vielen Fällen das Testergebnis positiv war.
Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/23301) nach den Kompetenzen der EU im Gesundheitsbereich. Die Abgeordneten sind unter anderem an einer Bewertung des EU4Health-Programms interessiert.
Berlin: (hib/PK) Mit der Zahngesundheit bei Kindern befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/23287). Die Abgeordneten erkundigen sich danach, was die Bundesregierung unternimmt, um die Zahngesundheit von Kindern zu verbessern.