Berlin: (hib/EIS) Nach derzeitigen Erkenntnissen kann Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff verwendet werden. Die gesundheitlichen Risiken bei der Verwendung von Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff (E 171) seien von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) im Rahmen des Programms zur Neubewertung der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe bewertet worden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (19/22725) auf eine Kleine Anfrage (19/22099) der AfD-Fraktion. Die EFSA habe alle verfügbaren Daten berücksichtigt und in ihrem Gutachten von 2016 betont, dass die Absorption und die Bioverfügbarkeit von Titandioxid so gering sei, dass auf der Basis der verfügbaren Daten zur Genotoxizität und der Daten zur Absorption, Verteilung und Ausscheidung von Titandioxid-Nanopartikeln und -Mikropartikeln ein erbgutschädigendes Potenzial von oral aufgenommenen Titandioxidpartikeln unwahrscheinlich sei. Auch das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) könne keine belastbaren wissenschaftlichen Argumente erkennen, die es rechtfertigen würden, die Schlussfolgerungen der EFSA zur Verwendung von Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff in Frage zu stellen, heißt es weiter.
Berlin: (hib/EIS) Die FDP-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage (19/22768) für die Afrikanische Schweinepest (ASP) in Deutschland und die Auswirkungen auf den Handel. Die Liberalen erkundigen sich unter anderem, wie viele Testergebnisse seit dem erstmaligen Auftreten der ASP auf deutschem Boden positiv ausgefallen sind und auf wie viele infizierte Tiere sich die Tests verteilen.
Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Umsetzungsstand bei der geplanten europäischen Dateninfrastruktur GAIA-X. In einer Kleinen Anfrage (19/22728) erkundigen sich die Abgeordneten nach diesbezüglichen Gesprächen auf internationaler Ebene.
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte wissen, wie viel das Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung kostet. In einer Kleinen Anfrage (19/22713) erkundigen sich die Abgeordneten nach den jährlichen Kosten seit 2010.
Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion erkundigt sich angesichts der Corona-Pandemie nach der wirtschaftlichen Situation von Häfen. In einer Kleinen Anfrage (19/22709) fragen die Abgeordneten etwa nach der Zahl der Mitarbeiter an deutschen Häfen und wie viele davon derzeit in Kurzarbeit sind.
Berlin: (hib/PEZ) Kleingärten und ihre Bedeutung für Biodiversität in Städten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/22711). Die Abgeordneten möchten wissen, welche Maßnahmen die Bundesregierung zur Förderung von Kleingärten plant.